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Rubrikübersicht | Impressum | 14. Dezember 2024

Politik

Spontandemonstration gegen den Vormarsch der NPD

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22.0.3.2008, Karlsruhe: Spontandemonstration gegen den „Vormarsch der NPD" in Karlsruhe. Am heutigen Samstagmittag demonstrierten über 40 AntifaschistInnen in der Innenstadt (vom Kronen- über Markt- und Friedrichs- zum Europaplatz) gegen die verstärkten Aktivitäten der NPD in Karlsruhe.

Anlass waren die kürzlich öffentlich gewordenen Pläne der NPD in einem zentralen, ehemaligen Hotelgebäude in Karlsruhe ein nationales Schulungs- und Kulturzentrum errichten zu wollen.
In den verteilten Flugblättern warnten sie aber nicht nur ...

14.09.2013

Free Tibet!

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S.H. der Dalai Lama übermittelte am 14. März 2008 folgende Botschaft:
"Ich bin sehr besorgt über die Lage in Tibet nach den friedlichen Protesten in vielen Teilen Tibets, einschließlich Lhasa, in den letzten Tagen.

Die Proteste sind Ausdruck der tiefen Frustration des tibetischen Volkes unter der gegenwärtigen Regierung.
Ich habe immer gesagt, dass Einheit und Stabilität nur vorübergehend mit brutaler Gewalt hergestellt werden können. Es ist unrealistisch, unter einer solchen ...

14.09.2013

Vorratsdatenspeicherung, Informantenschutz, Einsatz für verfolgte Journalisten -

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03.09.2013 - Die politischen Parteien in Deutschland positionieren sich in Fragen der Presse- und Informationsfreiheit äußerst unterschiedlich. Das hat eine Umfrage der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) ergeben. Vor der Bundestagswahl am 22. September hat ROG den Parteien erstmals Wahlprüfsteine vorgelegt und sie damit gebeten, ihre Haltung zu Themen wie Informantenschutz, Vorratsdatenspeicherung, dem Einsatz für verfolgte Journalisten aus dem Ausland sowie dem Export von Überwachungstechnologie direkt vergleichbar zu machen.

14.09.2013

Karlsruhe geht voran: Die Bürgerinnen und Bürger als Teil des Stadtjubiläums...

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Mehrtägige Eröffnungsveranstaltung / Fokus auf Bürgerbeteiligung

Die Grundzüge der Eröffnungsveranstaltung für das Stadtjubiläum 2015 stehen fest. Die Arbeitsgemeinschaft aus Dreinull Agentur für Mediatainment GmbH und Co. KG und battleROYAL GmbH hat ein Grobkonzept erstellt, das eine große Eröffnungsfeier am 20. Juni 2015 auf dem Karlsruher Schlossplatz vorsieht.

Die Eröffnungsveranstaltung beginnt jedoch bereits eine Woche früher in den Stadtteilen. Dort können die Menschen im Rahmen einer Art Schatzsuche die Besonderheiten ...

14.09.2013

IG Metall für Altersteilzeit

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Pressedienst - IG Metall Pforzheim 06.06.2008

Warnstreiks für eine neue Altersteilzeit

IG ...

14.09.2013

Darf BKA-Wanze verkauft werden?
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Wanzen dürfen nicht verkauft werden?

Meine Wanze, mein Trojaner, mein Auto...

Wegen Hehlerei möchte die Berliner Polizei jetzt zwei Globalisierungsgegner dran bekommen. Diese haben, so an einem Auto eine Wanze des Bundeskriminalamtes entdeckt, diese entfernt und später öffentlich - für einen “guten Zweck” - verkauft. Das Bundeskriminalamt hatte wohl die Rückgabe der ...
14.09.2013

Konspirative Meetings von Neo-Nazis in Pforzheim
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Neuer Trend in Pforzheim: Neo-Nazis organisieren ihre Zusammenballungen privat

In letzter Zeit kommt es vermehrt zu Veranstaltungen der extremen Rechten in Pforzheim und Umgebung.

Nachdem bereits im April ein Nazikonzert von der Polizei aufgelöst wurde, veranstalteten die Nazis von "Stallhaus Germania" am 10.05.08 ein Grillfest in Knittlingen. Die Verantwortlichen für das Gelände des evangelische Jugendwerks in Württemberg (ejw) machten von Ihrem Hausrecht Gebrauch ...
14.09.2013

Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2008
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Die Pressefreiheit ist in vielen Ländern ein akutes Problem, dazu findet alljährlich der Tag der Pressefreiheit statt, um darauf aufmerksam zu machen dass in manchen Gegenden unserer Welt die Pressefreiheit nicht alltäglich und gefährdet ist, durch staatliche oder gesellschaftliche Gruppen.
ROG: Termine zum 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit

Termine von Reporter ohne Grenzen (ROG) zum Internationalen Tag der
Pressefreiheit am 3. Mai

- 2. Mai, ab 11 Uhr ...
14.09.2013

Schöffenwahl 2008
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Da sich nach dem ersten öffentlichen Aufruf offenbar zu wenig Schöffen gemeldet hatten, erfolgt nun ein weiterer Aufruf zur Schöffengewinnung:

Schöffenwahl 2008 für Amtszeit 2009 bis 2013
22.04.2008 / Noch immer gesucht: Ehrenamtliche mit Sinn für Gerechtigkeit
(stp/ab). Nachdem die Öffentlichkeit bereits vor einigen Wochen darauf aufmerksam gemacht wurde, dass für die Amtszeit 2009 bis 2013 „Ehrenamtliche mit Sinn für Gerechtigkeit“ gesucht werden, möchten wir nun nochmals Menschen, welche bereit ...
14.09.2013

Transparency Deutschland fordert Nationales Korruptionsregister
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Berlin, 08.04.2008 – Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. hat die Vergaberechtsnovelle des Bundeswirtschaftsministeriums im Rahmen der heutigen Verbändeanhörung im Bundeswirtschaftsministerium scharf ---kritisiert.

Die Novellierung des Vergaberechts ist ein zentraler Baustein im Kampf gegen Korruption in Deutschland. Den lange geforderten Verbesserungen zum Schutz von redlichen Unternehmen und Auftraggebern wird der jetzt vorgelegte Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums nicht gerecht, so Transparency Deutschland. Der Entwurf muss nachgebessert werden, um dem durch das Ministerium ...
14.09.2013

Demokratie und Aktion
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22.0.3.2008, Karlsruhe: Spontandemonstration gegen den „Vormarsch der NPD" in Karlsruhe
Am heutigen Samstagmittag demonstrierten über 40 AntifaschistInnen in der Innenstadt (vom Kronen- über Markt- und Friedrichs- zum Europaplatz) gegen die verstärkten Aktivitäten der NPD in Karlsruhe.

Anlass waren
die kürzlich öffentlich gewordenen Pläne der NPD in einem zentralen, ehemaligen Hotelgebäude in Karlsruhe
ein nationales Schulungs- und Kulturzentrum errichten zu wollen.
In den verteilten Flugblättern warnten sie aber nicht nur ...
14.09.2013

Das NPD - Wahlkampfdesaster in Pforzheim und Karlsruhe
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Polizisten bauen ab..
Lautstarker und bunter Protest gegen die Hetze der NPD

Wohl dreihundert Polizistinnen und Polizisten verteilten sich zwischen dem Pforzheimer Hauptbahnhof und dem Waisenhausplatz zwischen dem Congress Centrum Pforzheim und dem Theater. Meist in sechser Grüppchen postierten sie sich an allen vergitterten Zugangsmöglichkeiten zum Schutz der NPD - Wahlkämpfer vor den Gegendemonstranten. Die Initiative gegen Rechts mobilisierte kurzer Hand nach dem Bekanntwerden der Termin Verlegung ...
02.09.2013

Wir muessen reden: Bericht vom Podium zur Bundestagswahl 2013 im evangelischen Gemeindezentrum Haidach
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Podium v.l.: Milan Kopriva (Linke), Katja Mast (SPD), Modarator Edgar Wunder, Alexander Salomon,(Grüne), Holger Reichert (Piraten)
"Sinkende Wahlbeteiligung, sinkendes Vertrauen in die Parteien und zunehmender Frust über die Macht der Finanzmärkte und die scheinbare Alternativlosigkeit der Politik. Die Bürgerinnen und Bürger hadern mit der Demokratie so wie sie ist. "

Die aktuellen Pforzheimer Bundestagskandidat/innen (6) waren vom Verein "Mehr Demokratie e.V. eingeladen worden. Auf dem Podium sassen am 18.08. 2013 : Katja Mast (SPD), Milan Kopriva (die Linke), Holger Reichert (Piraten), Alexander Salomon (Grüne i. V. ...
21.08.2013

Der 23. Februar 2013 in Pforzheim - Dokumentation
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(Die Rastatter Neonazigruppe NS-Rastatt freut sich auf ihrer externen Internetseite über die "gute Behandlung" in Pforzheim..)
"Gestern machte sich eine Gruppe aufrechter Deutscher aus dem Raum Rastatt auf dem Weg nach Pforzheim, um wie jedes Jahr den Toten des Bombenangriffs der Allierten zu gedenken. Aufgrund der Warnungen des Veranstalters, das linke Gutmenschenpack würde wohl durch Blockaden der Zufahrtswege versuchen, unser Gedenken zu verhindern, machte man sich weitaus früher als in den ...
09.04.2013

Bundespräsident Joachim Gauck entschuldigt sich für das Massaker von St . Anna di Stemezza
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Italienische Zeitungen berichtet ausführlich über den Besuch des Bundespräsidenten in St. Anna (Foto: R. Neff)
Das Massaker von Sant Anna/Italien durch Soldaten der 16. SS-Panzergrenadierdivision \"Reichsführer SS". Hintergrund: Am Morgen des 12. August 1944 stiegen vier Kompanien der SS in das abgelegene Bergdorf Sant Anna auf und massakrierten jeden, der angetroffen wird: vor allem Kinder, Frauen, alte Männer . Sie verbrennen die Leichen und die Häuser. Insgesamt 560 Tote, alle werden grausam massakriert, es bleibt ein ausgelöschtes Dorf. Nur wenige Einwohner haben das Morden überlebt, ...
30.03.2013

Auch Mörder sterben aus ...
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Letzte Ruhestätte von Ludwig Göring
Das Massaker von Sant Anna/Italien durch Soldaten der 16. SS-Panzergrenadierdivision "Reichsführer SS".
Hintergrund:
Am Morgen des 12. August 1944 stiegen vier Kompanien der SS in das abgelegene Bergdorf Sant Anna auf und massakrierten jeden, der angetroffen wird: vor allem Kinder, Frauen, alte Männer . Sie verbrennen die Leichen und die Häuser. Insgesamt 560 Tote, alle werden grausam massakriert, es bleibt ein ausgelöschtes Dorf. Nur wenige Einwohner haben das Morden überlebt, ...
16.03.2013

Freispruch für Antifaschisten vor dem Pforzheimer Amtsgericht
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Parkplatz am Wartberfreibad in Pforzheim - Ort der umstrittenen Fackelmahnwache des FHD am 23. 2.
Mit einem spektakulären Freispruch endete eine teilweise "turbulente" Gerichtsverhandlung am 13. Dezember 2012.

Angeklagt waren zwei junge Männer , die beschuldigt waren, am 23. Februar 2013 (Tag der Zerstörung Pforzheims) auf eine Gruppe mutmasslicher "Nazi" am Pforzheimer Hauptbahnhof los gegangen zu sein, wobei einer der Angegriffenen mit Pfefferspray bearbeitet wurde , ein anderer Tritte und Faustschläge abbekam. Die Beschuldigten machten keine näheren Angaben, weder zur Person noch zur ...
13.12.2012

Ermittlungen gegen Mitglieder der terroristischen Vereinigung \
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Ermittlungen gegen Mitglieder der terroristischen Vereinigung "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)"

Die Bundesanwaltschaft und das BKA wenden sich erneut mit der Bitte an die Bevölkerung, bei der weiteren Aufklärung der von der rechtsterroristischen Gruppierung

„Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" begangenen Straftaten mitzuwirken.

Weitere Infos unter

www.bka.de/DE/Fahndungen/Personen/BekannteTatverdaechtige/BoehnhardtMundlosZschaepe/boehnhardtMundlosZschaepe.html
...
11.12.2012

Die Toten mahnen: VVN-Veranstaltung am Totensonntag in Pforzheim
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Milan Kopriva spielte auf der Gitarre..
Rund 25 Teilnehmer zählte die schon traditionelle VVN-Veranstaltung am Totensonntag in Pforzhei m am Mahnmal für die Opfer des Faschismus auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof.

Jochen Dürr vom Landesvorstand des VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) warnte in seiner umfassenden Rede vor den Gefahren des Neonazismus , so durch die Terrogruppe der NSU. Aber auch bei uns in Baden-Württemberg gab und gibt es Anschläge von Neonazis, so ein Brandasnchalg ...
25.11.2012

Uni sucht Patenschaften für Städte mit geringem Radverkehr wie Pforzheim...
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Deutschland: NRVP-Projekt "Radverkehrsförderung in Städten mit Höhenunterschieden" sucht interessierte Kommunen
Die Analyse von Maßnahmen, Erfolgsfaktoren und Hemmnissen der Radverkehrsförderung in topographisch bewegten Städten sollen zu Handlungsempfehlungen für Städte in ähnlicher Situation aber mit geringem Radverkehrsanteil führen.

Rund 25 Menschen haben sich beim diesjährigen Anitikriegstag auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof versammelt,darunter Ex-SPD-Stadtrat Jürgen Schroth, SPD-Stadträtin Ellen Eberle sowie WiP-Stadtrat Christof Weisenbacher, um der Toten der Kriege zu gedenken.

Milan Kopriva spielte Antikriegslieder auf der Gitarre ,darunter auch „Wish you were here" von Pink Floyd, „vom Goldenen Käfig, in dem ...
03.09.2012

Critical Mass - Fahrraddemo in Pforzheim...
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Nächster Termin: 28. August um 18 Uhr - Treffpunkt: Waisenhausplatz!

Nachdem wir beim letzten Mal bis zu 35 Mitfahrer hatten wollen wir jetzt eine dreistellige Zahl erreichen. Wie das geht? Ganz einfach: Wenn jede(r) vom letzten Mal drei Leute mitbringt!
Lasst es uns versuchen und ein noch größeres Zeichen setzen, damit PFORZHEIM schon morgen fahrradfreundlicher wird.
Ihr wollt ...
23.08.2012

Gegen das Vergessen:Birkenfelder Schüler reisen zum Schauplatz der größten Schlacht des 1.Weltkrieges
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Die Schulklasse von Markus Speer in Verdun
Mit einem Projekt haben sich Schüler aus Birkenfeld gegen das Vergessen der Urkatastrophe des zwanzigsten Jahrhunderts gewehrt. Sie sind zu Schauplätzen der berüchtigten Verdun-Schlacht gereist.
Der 1. Weltkrieg gerät so langsam ins Vergessen, denn er ist jetzt bald 100 Jahre her und fast kein Zeitzeuge dieses Ereignisses lebt mehr und kann davon aus eigenem Erleben berichten, anders als vom 2. Weltkrieg. Dieses Ereignis dem Vergessen zu entreissen, hat ...
06.08.2012

Critical Mass - Fahrraddemo in Pforzheim
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Pforzheim ist bekanntlich kein "Eldorado für Radfahrer", das meint auch sinngemäß der Masterplan. Um dieses wichtige Anliegen zu unterstützen fand am 13.7. 2012 in Pforzheim dazu eine sogenannte "Critical Mass " statt.
Darunter versteht man eine kreative Protestfom, die hier den Alleinanspruch des Autos auf die Stadtfläche in Frage stellt. Es wird das Fahrrad als "flexibles, umweltfreundliches und überlegenes Verkehrsmittel " bezeichnet. Der ungeheure Ressourcenverbrauch für den Autoverkehr ...
17.07.2012

Mobil ohne Auto Sonntag (MoA) in Pforzheim unter neuer Regie..
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Auch Maskottchen "Goldi" warb für Alternativen im Verkehr..
Bei wiederum schlechtem Wetter und zunächst wenig Resonanz, ähnlich wie 2011, startete der bereits traditionelle Mobil ohne Auto Sonntag in Pforzheim.

Diesesmal erstmalig unter Federführung des Stadtmarketing der Stadt Pforzheim. Im letzten Jahr noch im Nagoldtal, ging es 2012 wieder auf die alte Strecke durch das Würmtal bis zum Pforzheimer Ortsteil Würm. An der autofreien Strecke entlang , hatten ÖPNV-Anbieter wie die Verkersbetriebe Pforzheim ihre Infostände aufgebaut. ...
17.06.2012

Demo gegen Sozialabbau in Pforzheim am 11. Mai 2012
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WiP unterstützt Sozial-Initiative 11.Mai
Emil Strauß wurde am 31. Januar 1866 in Pforzheim ...
25.08.2011

Wettbewerb für Zivilcourage: Die Gelbe Hand sucht Mitmacher!
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Ermutigende Beispiele für Zivilcourage, zur Überwindung von Vorurteilen und für gleichberechtigtes Miteinander am Arbeitsplatz sucht der Wettbewerb «Die Gelbe Hand». Die «Gelbe Hand» ist das Logo des Vereins «Mach meinen Kumpel nicht an». Die «Gelbe Hand« steht für gelebte Integration, gegen Rassismus und Rechtsradikalismus. Wettbewerbsbeiträge können sein - Reportagen und Interviews - Filme, Fotostorys - Computeranimationen - Grafiken, Poster, Postkarten - Songs Teilnahmeberechtigt sind Schülerinnen, Schüler und Klassen an Berufsschulen, ...
18.07.2011

Unterschriftenaktion: weniger Durchgangsverkehr in der Ebersteinstrasse (NORDSTADT) !
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Liebe Anwohnerinnen und Anwohner der Ebersteinstraße

wir wollen weniger Durchgangsverkehr in der Ebersteinstraße.
Um die Lebensqualität der Anwohner zu schützen, ist die Ebersteinstraße bereits seit langem als verkehrsberuhigter Raum konzipiert. Dies zeigen auch die blauen Verkehrschilder, welche die Ebersteinstraße als Spielstraße ausweisen.
Leider sieht die Realität ...
14.07.2011

Zum Tod eines Uneinsichtigen
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Filbinger ist tot. Es wäre nicht recht, ihm ins Grab Schmähungen nachzurufen. Wir beschränken uns im Wesentlichen auf das, was schon zum neunzigsten Geburtstag zu sagen war.
Überraschend viele hatten sich in Freiburg am 14. September versammelt, nicht nur, um der Demonstration gegen den NPD-Aufmarsch im Vorjahr zu gedenken. Mehr noch, um Filbingers geplatzten Empfang zum neunzigsten Geburtstag zu feiern. Unter massivem Druck hatten OB Salomon und ...
16.03.2011

Atom-Mahnwache in Pforzheim mit rund 340 Teilnehmern..
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Der Anti-Atom-Kreis auf dem Marktplatz
"Wird es reichen? " So ging zuvor der sorgenvolle Blick ins Runde auf dem neu sanierten Pforzheimer Marktplatz. Doch dann fanden sich zum Schluß rund 340 Menschen ein, um gemeinsam eine halbe Stunde zu schweigen, um die Erdbebenopfer in Japan und Sorge um die drohende Kernschmelze in gleich drei Atomreaktoren. Auch hier standen einträchtig der Alt-Atom-Aktivist neben dem Lehrer, OB Gert Hager nahe dem Dottore der Medizin. Auch die Landtagskandidaten ...
15.03.2011

Aktuelle Aktion zu Fukuhiroshima
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Liebe Mitstreiter von K21 und sonstigem Wahnsinnnn,
Bundesweit Mahnwachen für den Atomausstieg
morgen abend Montag 14.3. um 18:00 - 18:30 ist
vor dem Rathaus Pforzheim eine Mahnwache!
viele Grüße
Regina


...
14.03.2011

Aktionstag gegen Stuttgart 21 ein Erfolg..
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Auch der Pforzheimer Dicke (mit Schürze) durfte gegen S 21 demonstrieren, rechts im Bild: Klaus Wolf (WiP)
Bei schönem Vorfrühlingswetter fand am Samstag, den 5. März der landesweite Aktionstag gegen das umstrittene milliardenteure Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21) statt, Aktivisten vor allem von der Pforzheimer Bürgerinitiative "Wir in Pforzheim" nahmen die Gelegenheit wahr, die Bevölkerung über die Risiken des Mammutprojektesaufzuklären. Was aber auch nicht auf ungeteilte Zustimmung traf, so gab es auch handfeste Beleidigungen gegen die Aktivisten, da ein S21 ein mit "Adi-Schnurri" bemaltes CDU-Plakat zum Anlaß ...
07.03.2011

Wahlkampfauftakt der Linken Pforzheim
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v.l. Claus Spohn, Kandidat LTW Stadt Pforzheim, Marta Aparicio, Referentin und Peter Pfeiffelmann, Die Linken Pforzheim

Mit einem Referat von Marta Aparicio, Mitglied im Landesvorstand der Linken Baden-Württemberg, begann nun die "heisse " Phase ...
11.02.2011

CampactAktion gegen Stuttgart 21 in Pforzheim ein voller Erfolg!
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Der originelle Nahverkehrszug..
Diesen Samstag war es soweit: In Pforzheim zeigte Campact am 5.2. 2011 mit originellen Aktionen, welche fatalen Auswirkungen Stuttgart 21 auf den öffentlichen Nahverkehr in unserer Region haben würde. Die Aktion hatten Aktive vom BUND und Campact vorbereitet - so wie am gleichen Tag in fast 40 weiteren Orten in ganz Baden-Württemberg. Bei den Aktionen wurde ein sieben Meter langer Nahverkehrszug aus Pappe getragen, begeistert beobachtet von rund 100 Bürger/innen. ...
05.02.2011

Gedenkfeier des VVN am Totensonntag auf dem Hauptfriedhof
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Paul Bauer auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof
Gedenkfeier des VVN auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof

Bei trübem Wetter hatten am Totensonntag 2010 wiederum ein recht kleines Häuflein von Besuchern den Weg zum Mahnmal für die Opfer von Faschismus und Krieg auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof gefunden, darunter Mitglieder von Grünen, WiP und den Linken. Eingeladen hatte die VVN (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes), deren Landesvorsitzender ...
28.11.2010

S21-Vortrag: Professor Bodack gegen Tieferlegung..
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Professor Karl-Dieter Bodack...
Die Bürgerinitiative WiP hatte am 18.11. 2010 in die Schwarzwaldsängerhalle eingeladen, zum aktuellen Dauerbrenner "Stuttgart 21."
Prof. Karl-Dieter Bodack, ausgewiesener Eisenbahnfachmann und ehemaliger Bahnmanager kritisierte in seinem knapp einstündigen engagierten Referat die Schwachstellen des Mammutprojekets. So die überbordenden Kosten, die sich letztendlich auf über 4,2 Mrd. Euro summieren könnten. Oder auch die Nutzung der neuen Schnellbahnstrecke - auch für den Güterverkehr- die ...
19.11.2010

Sarrazin kommt durch die Hintertür - Linke demonstrieren!
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Claus HÃ¼bner (Linke) demonstriert vor dem PZ-Forum
Im Forum der "Pforzheimer Zeitung" (PZ) war am 8. November Deutschlands bekanntester "Hassprediger" (Zitat Linke) zu Gast: Thilo Sarrazin gab seine umstrittenen Thesen vor handverlesenem bürgerlichem Publikum zum Besten.(Das wohl über den Nebeneingang in den Saal gelangte?) Unter anderem waren auch der Ex-Versandhauschef Manfred Bader und SPD-OB Gert Hager im bürgerlichen Publikum zu sehen. Im Publikumgab es offenbar wenig Kritik, dafüraber viel Beifall..Draussen vor der Tür demonstrierte eine Gruppe der Linken gegen ...
09.11.2010

CASTOR rollt Richtung Wendland...
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Hunderte von Atomkraftgegnern haben am Samstag, den 6. November bei Berg in der Südpfalz die geplante Castor-Transport-Route nach Gorleben blockiert. Mehr als 40 Anti-Atomkraft-Initiativen hatten für Samstagnachmittag zu einer Kundgebung in der Gemeinde Berg nahe der Grenze zu Frankreich aufgerufen. Mehrere Hundertschaften Polizei lagen dort auf der Lauer, alle Eisenbahnbrücken Richtung Karlsruhe waren mit Beobachtern besetzt. Auch auf der französischen Seite bei Neulauterbourg lagen französische Spezialeinheiten der Gendarmerie. ...
06.11.2010

Überparteilicher Schwabenstreich in Pforzheim
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v.l.: Heinz Keller (Linke , Emre Nazli (Mantel) Die GrÃ¼nen, Mathew Temple
Mitglieder von Grüne, Linke und WiP sowie BUND trafen sich am Freitag, den 15. Okober am Pforzheimer Hauptbahnhof zum tradtionellen " badischen Pforzheimer Schwabenstreich", flankiert von Bundespolizei und Pforzheimer Polizei. Die Redner sprachen zur kleinen Anzahl von Demonstranten über die negativen Auswirkungen von Stuttgart 21, wie Wolfgang Schulz (WiP). Er erwähnte, dass beim Bau der geplanten Schnellbahntrasse Paris/Pressburg an jedem Halt des ICE rund 14 Euro Haltegebür fällig werden - ...
15.10.2010

Angeblich Baustopp für Stuttgart 21 durch Geißler, Mappus-Dementi im ZDF
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Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 begrüßt, dass Heiner Geißler als Vermittler in der Auseinandersetzung um das Projekt Stuttgart 21 alle Informationen, alle Argumente, alle Fakten, alle Zahlen und alle Einschätzungen ernsthaft auf den Tisch legen will.

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Dimitri Kosec, SchÃ¼lersprecher des THG
Der Protest gegen die Neubesetzung der Rektorenstelle am Theodor-Heuss-Gymnasium (THG) geht in die zweite Runde . Am am 27.09.2010 demonstrierten wieder viele Eltern, Schüler und Sympathisanten mit Kerzen und Fackeln vor dem Theodor-Heuss-Gymnasiums gegen die ihrer nach falsche Entscheidung des Regierungspräsiums Karlsruhe , die Rektorenstelle mit einem Unbekannten zu besetzen. Sprechchöre, von der Frau am Megafon Sylvia Spiegel (Foto) angeheizt, skandierten die ...
27.09.2010

Menschenkette gegen Stuttgart 21 ein voller Erfolg!
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Links der Osterhase, rechts der suspendierte Lehrer und S21-Gegner aus Pforzheim-DW
Über 65.000 Teilnehmer sollen sich nach Angaben der Veranstalter am Freitag, den 10. September an der Menschenkette und anschliessendem Demonstrationszug beteiligt haben. Die Menschenkette wurde zwischen den Parteizentralen von CDU und SPD gebildet, viele Menschen riefen Parolen wie "Weg mit dem Lügenpack" und erzeugten einen Höllenlärm auf mitgeführten Trillerpfeifen und Instrumenten wie Trommeln und dergleichen. Auch die engagierte Pforzheimer Abordnung von WiP (wir in Pforzheim) war wieder mit gut zwanzig ...
11.09.2010

Piratenpartei - Alles klar zum Ändern?
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Die Pforzheimer Piraten vor ihrem Infotisch...

Auch in Pforzheim machen jetzt die "Piraten" von sich reden;

so mit einem Informationsstand am 24.4. in der Pforzheimer City.

Ohne Nazis und Rassisten leben,in Karlsruhe und anderswo!
Wir rufen alle Menschen in unserer Stadt auf, gemeinsam mit uns zu demonstrieren:
Samstag,21.August 2010, Treffpunkt 10:00 Uhr, Mahnwache vor der Lutherkirche und Kundgebung am Durlacher Tor
* Für 21.August 2010 mobilisieren ...
21.08.2010

Rechtsradikaler Angriff auf Homepage von KZ Buchenwald
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Das ehemalige KZ Buchenwald , die Homepage wurde von Nazihackern offenbar teilweise zerstÃ¶rt..
Neonazistischer Hacker-Angriff auf die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora
Auf Grund eines offensichtlich neonazistisch motivierten Hacker-Angriffs auf die Homepage der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sind die Online-Angebote der Stiftung derzeit nur begrenzt nutzbar.
www.buchenwald.de
...
28.07.2010

WiP sammelt Geld für Wartbergbad
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Auch Hella Marquardt interessierte sich fÃ¼r den WiP-Verkaufsstand...
Auf dem traditionellen "Gruschtelmarkt" am 9./10. Juli beteiligte sich zum ersten Mal auch die Bürgerinitiative WiP, "Wir in Pforzheim" mit einem Verkaufsstand. Mitglieder, Freunde und Sympathisanten hatten diverse Sachen zur Verfügung gestellt, die an beiden Tagen an die zahlreichen Interessenten verkauft wurden, für einen guten Zweck . Denn es wurden lt. Stadtrat Christoph Weisenbacher rund 500 Euro gesammelt - für den Wartbergbad-Förderverein, die nun demnächst an den Verein übergeben werden. ...
21.07.2010

Podiumsdiskussion zum versuchten Anschlag auf den Dönerimbiss
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Polizeichef Burkhard Metzger und Memet Kilic (GrÃ¼ne)
Rund fünfzig Besucher waren am 12.6. 2010 in den Alevitischen Kulturverein nach Eutingen gekommen umd sich über den Anschlag in der Nordstadt zu informieren. Denn einiges was in der Lokalpresse zu lesen war, ist doch recht widersprüchlich gewesen. Zunächst begrüsste der grünen Politiker Memet Kilic die Besucher bis dass der Pforzheimer Polizeichef Burkhard Metzger das Wort ergriff. In einem recht trockenen Vortrag wollte er den organisatorischen Aufbau der Pforzheimer Polizei ...
13.06.2010

Naziüberfall auf Dönerimbiss in der Nordstadt?
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Pogromstimmung am DÃ¶nerimbiss in der Nordstadt...
Immer noch fassungslos war der Inhaber des Dönerimbiss auf dem Parkplatz beim REWE in der Nordstadt. Am 21. Mai war er von ca. 50 Neonazis überfallen worden, die versuchten, in seinen Imbiss einzudringen. (was von der Polizei offenbar bestritten wurde).Bewaffnet waren sie u.a. mit Eisenstangen, angeblich seien sie aus Richtung des „Pflaumenbaum“ gekommen. Dort finden regelmässig Musikabende mit Musik ...
10.06.2010

Blutbad auf hoher See angeblich geplant?
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Noch vor dem Morgengrauen stürmten gestern die zum Teil vermummten Soldaten den Hilfskonvoi und stießen auf dem türkischen Flaggschiff "Mavi Marmara" auf heftigen Widerstand. "Die Soldaten haben ihre Schusswaffen eingesetzt, um sich selbst zu retten", kommentierte ...
31.05.2010

Porsche-Skandal findet glückliches Ende: Ulrich Schirmer nach sieben Jahren wieder bei PORSCHE "eingerückt"...
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Nach sieben Jahren Kampf: Ulrich Schirmer wieder bei Porsche 21.05.10 - "Wer hätte gedacht, dass du wieder ...
24.05.2010

Solarpark Feldrennach erweitert!
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Beeindruckend: Die grÃ¶sste Freiland-Solaranlage im Enzkreis
Der im August 2008 eröffnete Solarpark Feldrennach hat seine Anlage erweitert und die Neuerungen bei einem Tag der offenen Tür am 9. Mai der Öffentlichkeit vorgestellt. Auf dem 1, 6 ha grossen Gelände wird nun der Jahres-Strombedarf von ca. 115 Haushalten gedeckt, alles weitgehend mit privaten Geldgebern finanziert.
Die Solarinitiative Straubenhardt hat damit bereits die fünfte Solarstromanlage in Betrieb genommen. Insgesamt wurden ...
10.05.2010

Deutsche Bank zu Schadenersatz verurteilt: Neues Urteil vom OLG Stuttgart lässt Kommunen aufatmen
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Susi Weishaar im TV...(Screenshot)
Wie auch die ZDF-Sendung "FRONTAL" am 20. April berichtete, hat das Oberlandesgericht Stuttgart die Deutsche Bank AG wegen falscher Beratung ihrer Kunden verurteilt. Die Bank selbst spricht von einem "FehlurteiL", andere dagegen im Film, wie die EX-Stadtkämmerin von Pforzheim Susanne Weishaar frohlocken": ein Lichtstreif am Horizont", so ihr Kommentar.
"Pforzheim sei Pleite:" Gezeigt wurden in dem Film auch Szenen aus der Goldstadt, so die gesperrte Brücke am Eingang des Enzauenparks ...
24.04.2010

"Ohne Moos nix los: " 2010 kein Mobil ohne Auto Sonntag im Nagoldtal...
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"Was lange währt - wird doch nicht gut" oder besser gesagt: ohne Genehmigung und Unterstützung keine ehrenamtliche Veranstaltung Mobil ohne Auto in Pforzheim.
Nach unendlich langem Ringen um die Verlegung von Mobil ohne Auto vom Würmtal ins Nagoldtal müssen die beteiligten Gruppen und Vereine aus Pforzheim und Dillweissenstein die geplante Veranstaltung am 20. Juni absagen.
Gut drei Monate vor der geplanten Straßensperrung am landesweiten Aktionstag hat die Initiative noch kein ...
18.03.2010

Welttag gegen Internetzensur
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12. März 2010: "Welttag gegen Internetzensur"
Am 12. März findet der "Welttag gegen Internetzensur" statt. Der Tag wurde
von Reporter ohne Grenzen (ROG) initiiert, um auf die weltweit zunehmende
Internet-Zensur und Repressionen gegen Blogger und Internetnutzer aufmerksam
zu machen.
Wie bereits im vergangenen Jahr wird ROG zu diesem Tag wieder einen Bericht
mit dem Titel "Feinde des Internets" veröffentlichen. Darin werden Staaten
mit massiver Online-Überwachung benannt und deren aktuelle Kontroll- ...
08.03.2010

?Jugend-Demokratiepreis? für mehr Demokratie und aktive Partizipation
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PM 3.3. 2010 (stp). Die Europabeauftragte der Stadt Pforzheim, Anna-Lena Beilschmidt, weist auf den von der Bundeszentrale für politische Bildung bereits zum zweiten Mal ausgeschriebenen „Jugend-Demokratiepreis“ hin.
Mit der Jugendkategorie des „Internationalen Demokratiepreises Bonn“ sollen junge Menschen (bis 27 Jahre) aus ganz Europa für ihr Engagement für die Demokratie geehrt und ausgezeichnet werden. Der „Jugend-Demokratiepreis“ steht unter dem Motto „Dein Einsatz. Dein Engagement. Dein Respekt.“. Er ist mit 3.000 Euro dotiert ...
03.03.2010

Rede von Rüdiger Jungkind gegen die Nazimahnwache am 23. Februar
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RÃ¼diger Jungkind - ein Musterdemokrat

Am 28. März 09: europaweit dezentral aktiv für eine andere Weltwirtschaftsordnung: Demo in Berlin und Frankfurt!
Am 2. April 09: in direkter Aktion in London ...
11.02.2009

Anti-NPD-Demo in Calw ein voller Erfolg..
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Auch Thomas Blenke , CDU-Md ist gegen Rechtsaussen ... Foto: Rolf Neff
Rund neunhundert Teilnehmer waren am verregneten Sonntagnachmittag bei einer Kundgebung in der Calwer Fussgängerzone . Hintergrund ist der geplante Verkauf des alten Calwer Bahnhofs an die rechtsextreme NPD, deren altes Domizil in Rosenberg bei Crailsheim gekuendigt worden war. Verschiedene Redner darunter auch die Landtagsabgeordneten Rainer Prewo, SPD, Beate Fauser, FDP, sowie Thomas Blenke von der CDU sprachen sich uniono in seltener Eintracht gegen den Verkauf an die NPD aus, gleiches ...
04.02.2009

Linke Abgeordnete für Pforzheim möglich: Anette Groth auf sicherem Listenplatz ...
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Anette Groth - aussichtsreiche Kandidatin fÃ¼r unseren Wahlkreis

Mit diesem Titel schreibt Hubert Kleinert, Professor für Politikwissenschaft
an der Fachhochschule für Verwaltung des Landes Hessen in Wiesbaden, in einem
dreiteiligen Spiegel-Artikel warum die Iren gut begründet diesen
EU-Reformvertrag abgelehnt haben.
Dort schreibt er unter anderem:

"Die ...
24.06.2008

Lebensmittelkonzern Nestle soll Globalisierungsgegner Attac bespitzelt haben
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Nestlé-Spitzel bei Attac Schweiz
Konzern beugt Persönlichkeitsrechte aus Angst vor Enthüllungen

Journalisten des Schweizer Fernsehens deckten es auf: 2003/2004 ist eine Arbeitsgruppe bei Attac Schweiz, die an einem Buch über die Machenschaften des Konzerns Nestlé arbeitete, über ein Jahr lang ausspioniert worden. Eine Mitarbeiterin der Sicherheitsfirma Securitas hatte sich unter falschem Namen bei der Gruppe eingeschlichen und Informationen über deren Vorgehen weitergegeben. Nestlé behauptet, mit der Affäre nichts zu tun ...
23.06.2008

Initiative
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Heidenheim: Stumme Diskussion im Bundestag um ein Denkmal für Elser in Berlin

Im Bundestag fand eine Art Stummdebatte statt über den Antrag, dem Hitler-Attentäter Elser auch in Berlin ein Denkmal zu errichten- unter Verantwortung des Bundes.Die Debatte fand lautlos statt durch Abgabe der imaginären Reden zu Protokoll.

CDU und FDP trauten sich nicht, etwas gegen Elser ...
15.06.2008

Zukunft Zeitarbeit: Gewerkschaft vs. SPD
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Pressedienst - IG Metall Pforzheim 29.04.2008

Pressegespräch/ Medieninfo 29.04.2008 um 9.00 Uhr

...
29.04.2008

Bundesverfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung....
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Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Beschluss vom 11. März 2008
– 1 BvR 256/08 –
Eilantrag in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" teilweise erfolgreich

Das Bundesverfassungsgericht hat am 11. März die sogenannte Vorratsdatenspeicherung als stellenweise  verfassungswidrig gekippt. Im Tenor des Urteils wird bestimmt, "dass die Verwertung von mobilen Daten nur in Fällen von besonders schweren Straftaten erlaubt sei". Damit ist wieder ein Regierungsgesetz vor dem BVG gescheitert, die Grünen fordern nun bereits den "Kopf" von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Aber auch Innenminister Wolfgang Schäuble ...
19.03.2008

Stadt Pforzheim - Steigbügelhalter für Nazis
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Neos auf dem Wartberg bei der sogenannten "Mahnwache" ...

Alle Jahre wieder: Im Vorfeld vor der gestrige Demonstration am 23.02. 2008 gegen die "Gedenkveranstaltung" des "Freundeskreis ein Herz für Deutschland" (FHD), mussten sich die Veranstalter der Gegendemo massiv mit von der Stadt verursachten Problemen herumschlagen.

Dazu ein Bericht aus Indymedia, der vor der Demo veröffentlicht wurde:
Die für, 23.02.2008, geplante Antifa-Demonstration in Pforzheim muss sich schon im Vorfeld mit staatlichen Repressionsmaßnahmen herumschlagen. Die Stadt Pforzheim erweist ...
09.03.2008

Mit Attac die Steuerflucht bekämpfen,,,
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Mit Attac die Steuerflucht bekämpfen!
Der Steuerhinterziehungsskandal rund um Zumwinkel und Liechtenstein hat glasklar gemacht, welchen Schaden Steueroasen und mangelhafte Steuerfahndung anrichten. Dabei sind die Zumwinkelmillionen nur die Spitze des Eisbergs.

Laut Bundesfinanzministerium werden in Deutschland jährlich 100 Milliarden Euro an Steuern hinterzogen. Zum Vergleich: Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“), denen nachgesagt wird, eine unerträgliche volkswirtschaftliche Belastung zu sein, betrugen im letzten Jahr etwa 30 Milliarden Euro.

26.02.2008

Antifa-Tag auf dem Pforzheimer Marktplatz /Kundgebung für Zwangsarbeiter abends auf dem Wartberg/Stadt will linke Kundgebung verlegen
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Gegen Nazis aller Couleur...
Gegenöffentlichkeit gegen die FHD-"Mahnwache"

Am Samstag, den 23. 02.08, dem Jahrestag der Zerstörung Pforzheims während der NS-Diktatur, informiert die Antifa von 10 - 15 Uhr auf dem Marktplatz über das aktuelle Geschehen..Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen!

FHD hat zu spät angemeldet...
Abends soll dann eine Kundgebung zum Gedenken an die hier in Pforzheim verstorbenen Zwangsarbeiter stattfinden, auf dem Wartberg vis a vis Freibad. Der FHD trifft sich ...
19.02.2008

Aufbau West geglückt - Linke im Aufwind! Ein Kommentar - ganz klar...
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Völker hört die Signale! Was vorgestern noch undenkbar erschien, ist nun Wirklichkeit:

Die Linkspartei, ein Zusammenschluss aus PDS und  WASG schreibt bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen Geschichte.
Denn in beiden Parlamenten können die Neolinken nun mitreden, in Hessen vielleicht sogar ein Stück mitregieren? Aber wohl nur wenn die "alte Tante SPD" ganz schnell dazulernt und die neue Konkurrenz in Sachen Soziales + Co ernst nimmt. Denn die Parteigänger nur als"Chaoten" abzutun, wie Fernsehen zu hören war, ist zu billig. Denn 1991 ist ja die erste Rot-GrüneKoalition hier ...
28.01.2008

Tobias Pflüger MDEP: KSK auflösen!
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Calw: KSK völlig außer Kontrolle- agiert im Gelände auf eigene Faust.Auflösen

Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss (AFET), Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zum Stern-Bericht über das Agieren von Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK):

Der im STERN veröffentlichte Bericht über das Agieren von Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) mit Billigung ...
13.01.2008

Die Stadt gehört uns ...
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Tagblatt-Turm am Hauptbahnhof - Symbol für Stuttgart: Sind seine Tage gezählt?
Stocker, Gangolf:
Die Stadt gehört uns – Kein Stuttgart 21

Ich glaube nicht, dass es das schon einmal gegeben hat. Dass fünftausend Menschen, zumeist Stuttgarter und Stuttgarterinnen, also Schwaben und andere, solche aus Nürtingen, aus Esslingen, Waiblingen, aus der Region also, dass die alle auf den Stuttgarter Markplatz kommen, um gegen ein „Bahnprojekt“ zu demonstrieren. Ein paar Leutchen von einer Bürgerinitiative hatten dazu aufgerufen, und was dann passierte, war ...
30.12.2007

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung - Sammelklage jetzt!
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Noch 44 Tage bis zur totalen Protokollierung der Telekommunikation... Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Droht der totale Überwachungsstaat? Der Bundestag hat am 9. November 2007 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Gesetzentwurf zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland beschlossen. Das Gesetz bedarf noch der Unterschrift des Bundespräsidenten. Falls diese erfolgt, werden wir vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz einlegen. Denn ...
18.11.2007

Stuttgart: NPD verbieten? Nur schikanieren? Sanft überwachen?
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Nazis auf dem Pforzheimer Wartberg am 23.2. ...(Tag der Zerstörung Pforzheim 1945)
Die SPD im Rahmen neuer linker Entschlossenheit sucht Betätigungsfelder, in denen sie sich als stramm antifaschistisch erweisen zeigen kann. Den ganzen ersten Nachmittag lang des Parteitags ging es um das NPD-Verbot. Und -das ist zuzugeben- es wurde viel Richtiges dabei aus Demonstrationserfahrungen mitgeteilt.. Nur- die oberen Leitenden in den Ministerien, ob SPD oder CDU, wollen partout die V-Leute nicht abrufen.

Nicht nur,weil der Skandal groß wäre, wenn ...
04.11.2007

Drei Jahre Montagsdemo in Pforzheim!
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An die dreissig Aktivisten und Sympathisanten der Pforzheimer Montagsdemo fanden sich am Montag, den 27. August bei den Grazien nahe Kaufhof in der Pforzheimer Fussgängerzone ein. Wenige Passanten blieben stehen, obwohl das Thema doch jeden angehen könnte...

Vor genau drei Jahren haben sich hier Menschen zusammengefunden, um gegen die ihrer Meinung nach unsozialen Hartz IV Gesetze zu demonstrieren. Denn Hartz IV sei „staatlich verordnete Verarmung. „ ...
28.08.2007

Verleger- und Journalistenverbände kritisieren Ermittlungen gegen Journalisten
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Journalisten- und Verlegerverbände haben die Ermittlungen gegen 17 Journalisten kritisiert. Der Deutsche Journalistenverband sprach von einem Angriff auf die Pressefreiheit.

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger erklärte, offenbar sollten Journalisten kriminalisiert werden, um Informanten ausfindig zu machen. Mehrere Staatsanwaltschaften ermitteln wegen des Verdachts, Journalisten hätten aus geheimen Akten des BND- Untersuchungsausschusses zitiert. Doch es regt sich dagegen auch interner Widerstand, denn selbst die Hamburger Staatsanwaltschaft bezeichnete diese Ermittlungen mittlererweile als"Quatsch"..

03.08.2007

Kritik an UN-Generalsekretär
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UNO Flagge
- Pressemitteilung -

(New York, 15. Juni 2007) – In einem scharf formulierten offenen Brief wurde der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon für seine Haltung zu Darfur kritisiert. Er habe ‚den Druck eher zurückgenommen anstatt ihn zu verstärken’, hieß es in dem gestern veröffentlichten Schreiben,das von 37 Organisationen unterzeichnet wurde.

Der Brief , der genau 6 Monate nach der Vereidigung von Ban Ki-moon verfasst wurde, ...
19.06.2007

Attac-Erklärung zum Ablauf der internationalen G8-Großdemonstration in Rostock
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Schwimmen lernen in der Informationsflut...
Kreativer, friedlicher Protest in Rostock überwiegt und macht Mut!
An der Ostseeküste haben die Proteste gegen den bevorstehenden G8-Gipfel begonnen.
80.000 Menschen aus ganz verschiedenen Organisationen und Initiativen demonstrierten gestern friedlich unter dem Motto "Eine andere Welt ist möglich!" . Der Rostocker Oberbürgermeister lobte den Verlauf der Demonstrationszüge zum Stadthafen, an dem eine mehrstündige Abschlusskundgebung stattfand.
Überall waren kreative Beiträge zum Protest zu ...
04.06.2007

Oettinger tritt aus Weikersheim aus!
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Nachdem er schon öffentlich Abbitte leisten musste, wegen seiner unsäglichen´Filbinger-Lobhudelei," nun ein weiterer Kotau: Ministerpräsident Günther Oettinger kehrt seinen rechten, nationalkonservativen Freunden in "Badisch-Sibirien" , wie die Gegend dort oben auch gern genannt wird, den Rücken. Nun wird die Anzahl der politischen Förderer aus der Landes-CDU wohl immer kleiner,die Frage bleibt nun offen, ob das Zentrum, in dem auch Neonazis verkehrt haben sollen, nun bald "dicht" machen wird? ...
22.05.2007

SPD will mit
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Dass die SPD mal die Partei der sozialen Ideen war, scheint lange her zu sein, nicht nur wegen Hartz IV. Freiheit, Solidarität und Demokratie hatten sich die Gründer auf die Fahnen geschrieben. Und ist wohl nicht mehr ganz "Bibel, äh Bebel-fest..." Nun greift die Pforzheimer SPD ohne Not mit Verve noch die Ärmsten der Armen an, die in der Innenstadt und dort vor allem um den ...

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Werden kritische Journalisten im Ländle
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Eine oft geäusserte Kritik betrifft die Tendenz dass wir Richtung Orwellscher Staat gehen ; hier man leider nichts amtlich-bürgerfreundliches gehört, eher ist der Tendenz eher zum "Schnüffelstaat" sichtbar, mit autoritär-restrektivem Charakter. Denn in einem derzeit laufenden Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe hat ein nun in Berlin lebender Pforzheimer Journalist behauptet, dass Informationen über ihn von der Polizei an lokale "CDU-Obere" weitergegeben worden sein sollen.

Der ...

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