Rubrikübersicht | Impressum | 02. Dezember 2022


Politik

Piratenpartei - Alles klar zum ndern?

Bild: Die Pforzheimer Piraten vor ihrem Infotisch...

Die Pforzheimer Piraten vor ihrem Infotisch...

 

Auch in Pforzheim machen jetzt die "Piraten" von sich reden;

so mit einem Informationsstand am 24.4. in der Pforzheimer City.

Eigentlich war geplant, Unterschriften für die kommende Landtagswahl zusammeln, doch die Formular waren offenbar nicht rechtzeitig "fertig". So informierten die relativ jungen Leute die eher zögerlichen Passanten, die nur selten stehen blieben. Allgemeine politische Unlust?


Was wollen die Piraten?

"Die Piratenpartei setzt sich für einen stärkeren Schutz und eine stärkere Beachtung der Grundrechte ein und will die Bürgerrechte gegenüber dem sie bedrohenden Staat bzw.

dessen Einrichtungen verteidigen.

Wir stehen hinter dem Grundgesetz in der grundsätzlichen Form, wie es 1949 ausgearbeitet wurde. Insbesondere lehnen wir Änderungen an den Grundrechten (Art.1 bis 19, GG) kategorisch ab, da die Vergangenheit gezeigt hat, dass diese immer nur zu einem Abbau von Bürgerrechten führen."

(kurzer Auszug aus dem Programm).

Nach Aussagen der hier aktiven Piraten will man die 5 %-Hürde nehmen und den Landtag in Stuttgart "entern"...

Die Affäre ihres prominenten Mitglliedes Jörg Tauss (Bretten), zuvor SPD-Abgeordneter im Bundestag, belastet offenbar die Diskussion nicht mehr gravierend. Tauss stand im Mittelpunkt von Ermittlungen, weil er im Besitz von kinderponografischem Material gewesen sein soll. Dafür wurde er nun zu einem Jahr und drei Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Rechtsmittel wurde eingelegt.

 

Bilder über sein Handy ausgetauscht

 

Der frühere Bundestagsabgeordnete habe vor allem Bilder und einige Videos gespeichert, die Kinder zwischen etwa 4 und 17 Jahren beim Oral- oder Analverkehr untereinander oder mit Erwachsenen zeigten, sagte Staatsanwältin Stephanie Egerer-Uhrig im Prozess vor dem Landgericht. Außerdem habe er mit vier Mitgliedern der Kinderporno-Szene Bilder über sein Handy ausgetauscht. 

(Das Urteil gegen den ehemaligen SPD- Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ist nun endgültig rechtskräftig. Dies teilte der Bundesgerichtshof (BGH) Ende August  mit. )

Treffpunkt der Pforzheimer Piraten ist das Lokal "Lehners" am Schloßberg, wo man sich freitags regelmässig trifft.

 

 

 

31.08.2010

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