Aktuelle Nachrichten Dauerbrenner Demokratie und Aktion Groteskes Kultur Leserbriefe Pforzheimer Sportschau Politik Termine Wirtschaft
26. Mai 2022
Groteskes
de Maizière: Krieg gegen Terror der Konzerne
Überwachungsoffensive der CDU-Innenminister des Bundes und der Länder erfolgreich im Kampf gegen Terror.
Von unserem Korrespondenten Georg Rammer
Bundesinnenminister de Maizière betonte in einer Pressekonferenz zur "Berliner Erklärung" der CDU- Innenminister, man sei auf einem guten Weg, die Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu gewährleisten und weiter auszubauen.
Er hob hervor, dass bereits die Ankündigung schärferer Maßnahmen in der unter Beobachtung stehenden Gefährder-Szene zu Panik-Reaktionen geführt habe. Man habe festgestellt, dass über 120 Vorstandsvorsitzende und Generaldirektoren von Banken und global agierenden Konzernen der Automobil-, Chemie-, Energie-, Elektronik- und Rüstungsbranche versucht hätten, das Land fluchtartig zu verlassen, um ihrer Kontrolle und der Sicherung durch elektronische Fußfessel zu entgehen. Sie seien aber durch die neuen Gesichtserkennungsverfahren an Flughäfen und Bahnhöfen erkannt und festgenommen worden. Für den weiterhin erwarteten Ansturm dieser Flüchtenden und Terrorverdächtigen wurden an den Grenzen Internierungslager errichtet.
de Maizière wies darauf hin, dass ohne die koordinierte Aktion aller Dienste der Inneren Sicherheit einschließlich der Bundeswehr die weitere Bekämpfung des Terrors der Konzerne und Banken kraftlos bliebe und ins Leere zu laufen drohe. Mit den neuen Maßnahmen würde diesen global agierenden Gruppen und ihren menschenverachtenden Praktiken wirksam begegnet. So könne man etwa durch die geplante Quellen-Telekommunikationsüberwachung der massiven Steuerflucht und -hinterziehung begegnen und durch die Verkehrsdatenspeicherung den ausufernden Waffenexport austrocknen. Wie man durch die Verfassungsschutzämter wisse, hätten Konzerne und Banken ihre gegen die Bevölkerung gerichteten Absprachen und ihre Bilanzen voll verschleiert und damit die Demokratie untergraben. Aus der Geschichte müsse man auch Lehren ziehen: Da diese Terror-Paten nicht freiwillig ihr blutiges Geschäft aufgeben und auf die Profite aus Krieg und Ausbeutung verzichten würden, sei der Einsatz der Bundeswehr unumgänglich, um sie unschädlich zu machen.
Ferner betonte der Minister, dass die Vernetzung der nachrichtendienstlichen Datenbanken aller EU-Staaten zur Verhinderung weiterer Taten ebenso notwendig sei wie der Einsatz der NATO im Mittelmeer; anders werde man Land- und Water-Grabbing ebensowenig stoppen können wie die Zerstörung der Infrastruktur und der Lebensgrundlagen in afrikanischen Ländern durch die Terrorbanden. Nestlé, Goldman Sachs, Bayer, Siemens, Deutsche Bank hätten in beängstigendem Maß global die Macht übernommen und würden sie durch die Freihandelsverträge TTIP, CETA, TiSA, EPA weiter ausbauen wollen. Ihre Verachtung für die Rechte, Bedürfnisse und Gefühle der Menschen sei bedrohlich. Die Maßnahmen gegen diesen Terror dienten damit der Sicherung der Menschenrechte in Deutschland und in der Welt.
GR
24.08.2016· Ohne Maske und Abstand: Impfgegner demonstrieren wieder in Pforzheim
· Blamage für die Klimapolitik in Pforzheim : Baumschutzsatzung im Stadtrat abgelehnt..
· Chaostage in Stuttgart am Ostersamstag..
· Weniger Resonanz bei Demo von Corona-Kritikern Anfang des Jahres in Pforzheim
· Coronagegner demonstrieren gegen Atemschutz an Schulen
Unabhängige Internetzeitung für Pforzheim und Umgebung
E-mail: redaktion@Pforzheimer-rundschau.de
www.pforzheimer-rundschau.de
Das Impressum gilt für www.pforzheimer-rundschau.de
Verantwortlich auch für journalistisch-redaktionelle Inhalte iSd. Paragraph 55 II RStV:
Boris Gullatz, Gottesauerplatz 2, 76131 Karlsruhe, Tel. Nr. 0721 / 3297-008.
Veröffentlichte Artikel geben nicht immer die Meinung der Redaktion wieder, es besteht kein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung eingesandter Artikel und Beiträge. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich, ein Vergütungsanspruch besteht nicht. Bei evtl. Unstimmigkeiten in unserer Internetausgabe bitten wir um eine kurze Mitteilung, ein Schadenersatzanspruch daraus besteht nicht.
Für Fragen zu redaktionellem Anliegen: Tel.: 07231-1337759
Bilder, soweit nicht anders genannt: fotolia.de
Wir nutzen auf unseren Seiten Cookies zur Optimierung unseres Angebotes.
Aufklärung über die Erhebung, den Umfang und den Zweck der Speicherung personenbezogener Daten.
Boris Gullatz, Gottesauerplatz 2, 76131 Karlsruhe, Tel. Nr. 0721 / 3297-008, Email: service@pforzheimer-rundschau.de. Die besuchte Webseite ist im folgenden als "Angebot" bezeichnet.
Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes sind im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie im Telemediengesetz (TMG) definiert.
Der technische Anbieter (Webspace-Provider) erhebt in den Serverlogfiles Daten über jeden Zugriff auf das Angebot. Folgende Zugriffsdaten werden erhoben:
Der verantwortliche Anbieter speichert die genannten Daten für statistische Zwecke und um die Sicherheit und die Erreichbarkeit des Angebotes zu optimieren vorbehaltlich einer nachträglichen überprüfung bei berechtigtem Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung.
en eines ausgefüllten Formulares).Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.
Dieses Angebot verwendet Cookies. Cookies sind Textdateien, welche von einem Browser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Mehr zum Thema Cookies finden Sie in Wikipedia.
Die Verwendung von Cookies kann in einem Browser technisch ausgeschlossen werden. Durch den Ausschluss von Cookies kann es aber möglicherweise zu Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten einer Webseite oder zu einer Beeinträchtigung des Nutzungskomforts kommen.ung von Logindaten).
Einige Einstellungen zur Verwendung von Cookies von Unternehmen können über die Seiten
verwaltet werden.
Dieses Angebot nutzt eine SSL Verschlüsselung, um die übertragenen Daten bestmöglich zu schützen. Die Verschlüsselung ist zu erkennen, dass der Seitenlink mit dem Präfix https:// beginnt. Durch die Verschlüselung wird sicher gestellt, dass übermittelte Fragen, beispielsweise durch Login oder in Kontaktformularen, sicher übertragen werden.
Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten zu erhalten, welche über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.