Das Pforzheimer Sozialforum mit Wolfgang Schulz am Mikrofon, ganz rechts Prof. Dr. Butterwegge

Das Pforzheimer Sozialforum , ein lockerer Zusammenschluß verschiedener lokaler Sozialgruppen hatte am Freitag, den 17.11. den bekannten Armutsforscher Dr. Christoph Butterwegge als Hauptreferenten zu Gast. Prof. Butterwegge erläuterte in seinem Vortrag anschaulich die bisherige Sozialpolitik, die von einem neoliberalen Geist geprägt sei. Und die Armen und Schwachen eher ghettoisiere ? Am besten charakterisiert wird das mit dem Ausspruch von SPD-Chef Kurt Beck, der gesagt habe „ "den Unterschichten fehle der Aufstiegswille"... (Jeder ist seines Glückes Schmied?) Es drohe zudem eine Spaltung der Gesellschaft, die immer mehr in die Kluft zwischen Arm und Reich zerfalle, der Mittelstand verschwindet damit. Zum Thema Mindestlohn erläuterte Butterwegge, dass 21 Staaten in Europa einen Mindestlohn eingeführt haben, Deutschland jedoch noch nicht. Ähnlich krass ist es bei den Zeitarbeitsfirmen, die vom Entleiher des Arbeitnehmers oft das dreifache kassieren und damit hohe Profite machen würden . Wichtig sei hier sozialer Protest um diesen Raubtierkapitalismus zu zähmen. So auch durch Änderung der Sozialgesetze, Einführung von Mindestlöhnen, ein asureichendes Grundeinkommen (wie es auch dm-Chef Götz W. Werner, Karlsruhe, d.S.) fordert. Auch die Gewerkschaften wurden kritisiert, weil sie mit den Zeitarbeitsfirmen schlechte Tarifabschlüsse vereinbaren. In Frankreich würden sich die Menschen so etwas nicht gefallen lassen, da gehen die Betroffenen eher auf die Strasse, die Ablehnung des Lokführerstreiks der GDL in der Öffentlichkeit zeige das deutlich auf. Es fehle in Deutschland also an einer gesellschaftlichen Solidarität, das müsse verbessert werden. Besonders seien aber auch Kinder von Armut bedroht, so erläuterte er den "Bildungszuschuss" von knapp 1,97 Euro pro Monat für Kinder von Hartz IV-Empfängern. Verschiedene Redner wie von der BAG-Shi forderten ebenfalls unisono ähnliche Regelungen wie von Professor Butterwegge vorgeschlagen. Danach erfolgte eine Aussprache mit dem Publikum, wobei eine Rednerin auch die lokale Justiz kritisierte, „ wörtlich: „Ich werde seit über 10 Jahren von ihr verfolgt!“ Auch der bekannte afrikanische Pfarrer Dr. Martin Noubandjum („Bruder Martin“) sagte, das er sich als Migrant immer noch nicht akzeptiert fühle und auch sein Sohn jetzt an der Uni Hamburg Probleme habe, es fehle an gesellschaftlicher Solidarität!“ Auch Renate Thon, Stadträtin der Grünen Liste meldete sich zu Wort und kritisierte u.a. das Fehlbild von dem 50 Euro-Zuschuß für bedürftige Kinder in Pforzheim , den sich OB Augenstein offenbar auf ihre Fahne geschrieben habe. "Das sei schlichtweg falsch, denn dieser Schulkostenzuschuß für Lernmittel sei noch nicht bewilligt" . Es is twohl auch fraglich, ob der Zuschuß überhaupt noch kommt...Bemerkenswert war, dass sich von der lokalen Presse (bis auf Redakteure des Stadtanzeiger/Pforzheimer Rundschau) niemand blicken liess, ein Indiz für die Brisanz des Tabu-Themas, bei der die Presse sich offenbar selbst einen Maulkorb verpasst (Und die Notwendigkeit anderer kritischer Medien)

Autor: Rolf Neff 

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