Rubrikübersicht | Impressum | 04. Oktober 2023


Leserbriefe

WioP-Kritik an Politiker Rülke und Lokalzeitungschef

Bild: Bettelnde Menschen gehören auch in Pforzheim zum normalen Alltag..

Bettelnde Menschen gehören auch in Pforzheim zum normalen Alltag..


Die Stadträte Claus Spohn und Christof Weisenbacher (WIP) fordern, dass die politisch verantwortlichen Entscheidungsträger, nicht zuletzt Landtagsmandatsträger und Parteifunktionäre wie Herr Rülke oder auch Meinungsmacher wie Herr Esslinger-Kiefer die Mischung der Pforzheimer Bevölkerung endlich als Chance erkennen und nicht immer wieder problematisieren.

"Die Forderung von Herrn Rülke nur noch den Zuzug von Menschen zuzulassen, die arbeiten und Steuern zahlen, ist eine unsägliche Diskriminierung aller Menschen, die nicht in diese Kategorie passen wie z.B. Rentner, Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, kranke Menschen und natürlich auch Geflüchtete oder Sozialhilfempfänger. Diese Menschen haben auch ein Recht hier zu leben und in unsere Stadt zu ziehen. Eine Selektion, wie es Herr Rülke wünscht, lehnen wir ab. Wir wissen, die Stadt hat große Herausforderungen, denen wir endlich mit mehr Investitionen in Integration und Bildung begegnen müssen. Die Politik des Sparens bei den Armen und Förderung der Reichen von Herrn Rülke und seiner Partei hat uns dort hingeführt, wo die Stadt ist", so die Stadträte.

"Von Meinungsmachern wie Herrn Esslinger-Kiefer würden wir uns ein Plädoyer für die Begegnung der Menschen und Communities in unserer Stadt und eben den Ruf nach mehr Investition in Bildung und Integration wünschen. Es findet viel statt, aber es gibt noch viel mehr Luft nach oben. Im Gemeinderat gibt es dafür keine Mehrheiten. Herr Esslinger-Kiefer deckt die Widersprüche zwischen dem Empfinden der weißen Mehrheitsgesellschaft ('der Pforzheimer') und dem realen Leben auf. Aber er vergisst zu erwähnen, dass dies politisch gewollt ist von Konservativen und Liberalen. Die Gesetzgebung zum Aufenthaltsstatus, Arbeitserlaubnisrecht, Asylrecht, Anerkennung von Qualifikationen etc. ist so kompliziert und bürokratisch, weil es politisch gewollt ist. Diese Politik produziert Frust, Depression, Krankheit, Missverständnisse und manchmal auch Gewalt bei den Betroffenen", so die Stadträte Spohn und Weisenbacher weiter.

Pforzheim ist nicht zuletzt deshalb eine AfD-Hochburg, weil Menschen wie Herr Rülke versuchen auf populistische Art und Weise am rechten Rand zu fischen auf Kosten der Schwachen in unserer Stadtgesellschaft und Menschen wie Herr Esslinger-Kiefer als Verleger der wichtigsten Medien vor Ort diese Haltung befördern und die Menschen in ihrer Meinung bestärken.

 


Christof Weisenbacher und Claus Spohn

09.08.2023

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