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Termine

Aktionsbündnis gegen Sozialabbau in Gründung..

 

 

Liebe Pforzheimerinnen und Pforzheimer,  

Am .19. Juni trafen sich 12 Menschen im Chez Ernstle mit der Meinung:

 Ein ständiger Protest gegen den Sozialabbau und der Abwälzung der Krisenlasten auf die Bürger ist in Pforzheim notwendigEin Teil der Anwesenden war schon an der Montagsdemonstrationsbewegung gegen Hartz IV und Sozialkahlschlag beteiligt. Die neusten Beschlüsse der Bundesregierung verschlechtern die Lage der Arbeitslosengeld II – Empfänger noch mehr.Jetzt im Juli ist mit der Reform des Gesundheitswesens zu rechnen, wo das ehemals paritätische Bezahlen der Kassenbeiträge weiter zu Ungunsten der Beschäftigten und zu Gunsten der Unternehmer verschoben wird.Im Oktober steht die „Rentenreform“ auf der Agenda der Regierung. Die Diskussion bei den Regierungsparteien, von Anhebung des Rentenalters bis zur Senkung der Renten lässt schlimmes befürchten.Aufgrund der Rekordverschuldung will die Bundesregierung mit weiteren Maßnahmen die Krisenlasten auf die Bürger abwälzen, während Banken und Konzerne schon wieder – eben auch Dank der staatlichen Subventionen - von 2stelligen Gewinnmargen reden.Auch die Stadt führt angesichts des maroden Haushaltes sogenannte Sparmaßnahmen wie z.B. Bäderschließungen durch.Besonders sind u. a.  die Schulen betroffen. Verschiedene Gruppen wie z.B. die Eltern der Nordstadtschule haben schon protestiert. Verursacher und Profiteure der Staatsverschuldung sind die Banken.Auch der Stadtsäckel wurde unter Augenstein durch die Spekulation in den Rachen der Banken(Deutsche Bank) geworfen. Die Verursacher sollen die Lasten tragen und nicht die Bürger. Nicht ganz einig waren wir uns, ob es denn gelingt genügend Aktivisten zu gewinnen, einen solchen Protest ein- bis zweimal im Monat hochzuziehen. Auch wurde z.B. vom Ortsvorstandsvorsitzenden der Linken in Frage gestellt, ob solche Prinzipien der Montagsdemonstrationsbewegung wie „offenes Mikrofon“ geeignet wären, wobei auch der Wochentag (Montag) infrage gestellt wurde, da die arbeitende Bevölkerung nicht daran teilnehmen könne., so dass es auch ein Samstag sein könnte.. Das offene Mikorphon sei überholt, eine Art Montagsdemo hätte lediglich im Osten eine Chance. Somit könnte sich die „kleine Gruppe der Montagsdemonstranten“ diskreditieren..Einen guten Ansatzpunkt brachte Uwe Riehl. Wir müssten die Leute abholen, die kommen nicht mehr von selbst. Wir verblieben, dass wir weitere Mitstreiter gewinnen wollen und uns am 

Samstag 10. Juli 2010, 17.00 Uhr,

Gaststätte St. Georgen (Chez Ernstle) Kreuzstraße 17, Pforzheim

nochmal treffen

 ·      Kommt alle, die einen solchen Protest mit organisieren wollt.·      Mobilisiert dazu alle Interessierten 

v.i.s.d.P. Peter Landry, Achim Bauerle

 

05.07.2010

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