Rubrikübersicht | Impressum | 02. Juli 2022


Leserbriefe

Tierschutzpartei kämpft weiter

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Gutes Abschneiden der Tierschutzpartei sendet deutliches Signal an die großen Parteien
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei verpasste mit 3,4% der Erststimmen und 2,2 % der Zweitstimmen den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus, zieht aber in vier Bezirksverordnetenversammlungen ein. Bei der Bundestagswahl erreicht sie 1,5 % der Stimmen und bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 1,7%, womit sie aus dem Feld der anderen Kleinparteien überall herausragt.

674.789 Zweitstimmen erhielt die Tierschutzpartei bundesweit und hat ihr Ergebnis von 2017 damit um über 300.000 Wählerstimmen gesteigert. Besonders gut schnitt die Partei in Berlin mit 2,5 %, in Brandenburg mit 2,6 % sowie im Saarland mit 2,8% ab, wo den Grünen die Wahlteilnahme versagt wurde. Auch die 44 Direktkandidat:innen erzielten beachtliche Ergebnisse, die oftmals noch über den Zweitstimmenergebnissen lagen.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus konnte die Tierschutzpartei 40.057 Stimmen für sich gewinnen, was einen Anteil von 2,4 % entspricht. Auch hier ist ein deutliches Plus von 0,3% gegenüber 2016 zu verzeichnen, dennoch bleibt das Ergebnis hinter den Erwartungen zurück.

Die Berlin-Wahlen waren von den zeitgleich stattgefundenen Bundestagswahlen überschattet. Diese gestalteten sich nach dem Rückzug von Angela Merkel und angesichts der gegenwärtigen Krisen in den Augen vieler zu einer Entscheidungswahl. Im Umfeld der Grünen gab es mehrere großangelegte Kampagnen, die immer wieder dazu aufriefen, keine Stimme an die Tierschutzpartei zu ‚verschenken‘.

Trotzdem schaffte die Tierschutzpartei den Sprung in vier Bezirksverordnetenversammlungen: In Treptow-Köpenick, Spandau und Lichtenberg wird sie in den Bezirksverordnetenversammlungen mit je zwei Sitzen vertreten sein und in Marzahn-Hellersdorf mit drei Sitzen.

Wähler belohnen die Arbeit der Tierschutzpartei in Mecklenburg-Vorpommern

Dass bei den Landtagswahlen im agrarisch strukturierten Mecklenburg-Vorpommern immerhin 6903 Wähler für die Tierschutzpartei stimmten, ist sicher der guten Kommunalpolitik zu verdanken. In Greifswald, wo die Partei mit zwei Abgeordneten (dem Bundesvorsitzenden Robert Gabel und dem Bundesvorstandsmitglied Anja Hübner) in der Bürgerschaft und im Kreistag vertreten ist, wurde ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis von 3,5% erreicht.

 

Für die Tierschutzpartei sind die Ergebnisse vom Sonntag ein klarer Erfolg - gerade auch vor dem Hintergrund diverser Kampagnen gegen die angeblich ‚verschenkten Stimmen‘. Sie sind ein eindeutiges Zeichen dafür, dass die Wählerschaft das Nichtstun der großen Parteien - einschließlich der Grünen - beim Tierschutz, aber auch ihr Versagen auf weiteren zentralen Politikfeldern wie der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem Umweltschutz, der Eindämmung des Artensterbens und einer entschiedenen Sozial- und Bildungspolitik nicht mehr länger tolerieren will. Hier kann und wird die Tierschutzpartei in Zukunft weiterhin entschieden Druck ausüben.

Das deutsche Wahlsystem mit seiner hohen 5-%-Hürde setzt psychologische Grenzen, die nur schwer zu überspringen sind. Dennoch schaut die Partei bereits auf die vier Landtagswahlen im nächsten Jahr. Und die drei Bundesvorsitzenden Aida Spiegeler Castañeda, Robert Gabel und Matthias Ebner sind sich einig: „2025 werden wir den Sprung in den Bundestag nicht verpassen!"
PM

28.09.2021

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