Rubrikübersicht | Impressum | 07. Februar 2023


Leserbriefe

Statement von Stephanie Aeffner, MdB zum ersten Jahr der Ampelkoalition

Bild:

"Wir sind vor einem Jahr mit dem Ziel gestartet, Deutschland zu einem gerechteren und nachhaltigeren Land zu machen - und haben trotz aller Krisen mit der Erhöhung des Mindestlohns, dem Bürgergeld oder der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes nach den ersten zwölf Monaten bereits vieles erreicht und angestoßen. Dabei mussten wir in einer Zeit schwerwiegender Krisen nicht nur die Versäumnisse und Fehler der Vorgängerregierung angehen, sondern auch die Menschen in diesem Land entlasten. Wir sehen die Bedrängnis, in die viele Bürger*innen und Unternehmen angesichts steigender Kosten geraten und haben darauf mit milliardenschweren Entlastungspaketen reagiert. Weitere Maßnahmen wie die Gas- und Strompreisbremse oder das 49-Euro-Ticket werden folgen. Wir lassen die Menschen nicht alleine und stellen vor allem jene mit geringem Einkommen sowie Kinder und Familien in den Mittelpunkt unserer Arbeit. Gleichzeitig galt es in diesem ersten Jahr als Koalitionspartner*innen zusammenzufinden. Trotz aller Unterschiede hat die Ampelkoalition mit rund 100 Gesetzen im ersten Jahr ihre Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit bewiesen. Und diesen Kurs setzen wir fort: Wir haben als Fortschrittskoalition begonnen und wir werden als Fortschrittskoalition weitermachen."

07.12.2022

· Neue Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz
· Linke kritisiert Verkehrspolitik der Bundesregierung als Desaster
· VCD: Radschutzstreifen außerorts sind nicht der Bringer - Temporeduktion entscheidend
· Neuer Appell: Tempolimit jetzt!
· Stephanie Aeffner arbeitete in der Versperkirche mit..


Diskussion


mitdiskutieren
Name
Email*
Beitrag**
Spamcode
eingeben
6396
* die Emailadresse wird nicht veröffentlicht.