Rubrikübersicht | Impressum | 20. August 2022


Leserbriefe

How to Verkehrswende: Mit diesen drei Instrumenten klappt es...

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Wie ermöglichen wir bezahlbare, klimafreundliche Mobilität für alle Menschen?

Diese Fragen hat der VCD im Rahmen einer dreiteiligen Online-Debattenreihe mit Vertreter*innen der Bundes- und Landespolitik und Verkehrsexpert*innen diskutiert. Das Ergebnis: Damit die Verkehrswende gelingt, braucht es eine Mobilitätsgarantie, das Bundesmobilitätsgesetz und einen Verkehrsinfrastrukturfonds.
Nur mit einer konsequenten Verkehrswende können wir unsere Abhängigkeit von fossilen Energien verringern und die Klimaziele einhalten. Noch sind wir davon weit entfernt: Gerade auf dem Land mangelt es oftmals an Alternativen und zu viele Menschen sind für ihre alltägliche Mobilität auf ein Auto angewiesen. Deshalb ist der ökologische Verkehrsclub VCD in einer dreiteiligen Debattenreihe der Frage nachgegangen, wie wir umweltfreundliche Mobilität für alle gestalten. Gemeinsam mit Politiker*innen und Expert*innen wurden grundlegende Aspekte diskutiert: Wie finanzieren wir einen klimafreundlichen Verkehr, der gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen garantiert und sowohl in der Stadt als auch auf dem Land zuverlässig funktioniert?

Kerstin Haarmann, VCD-Bundesvorsitzende, sagt: „Die Politik hat den Klimaschutz im Verkehr jahrzehntelang sträflich vernachlässigt. Deshalb sind wir jetzt in der schwierigen Situation, viele Großbaustellen auf einmal angehen zu müssen: Mobilität als soziale Frage, den massiven Ausbau von Bus und Bahn und die Finanzierung. Weitreichende Probleme, für die es eine umfassende Lösung braucht. Deshalb haben wir den Vorschlag für ein Bundesmobilitätsgesetz erarbeitet. Damit könnten wir den Verkehr erstmals ganzheitlich planen und an Zielen wie Sicherheit, Klima- und Gesundheitsschutz ausrichten."

Als Resümee definiert der VCD drei entscheidende Maßnahmen, die für eine gelingende Verkehrswende umgesetzt werden müssen:

Eine Mobilitätsgarantie. Zu vielen Menschen wird gesellschaftliche Teilhabe verwehrt, weil sie keinen ausreichenden Zugang zu guter und sicherer Mobilität haben. Die Einführung der Mobilitätsgarantie würde dafür sorgen, dass der öffentliche Nahverkehr bundesweit zur kommunalen Pflichtaufgabe wird. So kann jede*r unabhängig von finanziellen oder körperlichen Einschränkungen nach den individuellen Bedürfnissen mobil sein.

Mehr Informationen zur Mobilitätsgarantie finden Sie hier: www.vcd.org/FactSheet_Mobilitaetsgarantie

Ein Bundesmobilitätsgesetz. Seit Jahrzehnten steht das Auto im Mittelpunkt der Verkehrsplanung. Eine integrierte Planung, die alle Verkehrsträger gleichermaßen einbezieht, findet nicht statt. Bus und Bahn, Rad- und Fußverkehr und das Auto werden in eigenen Gesetzen getrennt voneinander behandelt. Das Bundesmobilitätsgesetz schafft einen übergeordneten Rahmen, setzt gemeinsame Ziele und stellt Mensch und Klima in den Mittelpunkt.

Den Entwurf des Bundesmobilitätsgesetzes finden Sie hier: www.vcd.org/bundesmobilitaetsgesetz


Ein Verkehrsinfrastrukturfonds. Die Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur sowie der Ausbau der Schiene sind langwierig und kosten viel Geld. Mit jährlichen Haushaltsmitteln kommen wir nicht weiter. Nur mit einer Fondslösung kann die Finanzierung einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur langfristig gesichert und die Verkehrswende auf den Weg gebracht werden.

Mehr Informationen zum Verkehrsinfrastrukturfonds finden Sie im Bundesmobilitätsgesetz.

09.07.2022

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