Rubrikübersicht | Impressum | 28. Februar 2024


Leserbriefe

Bündnis veröffentlicht Rechtsgutachten: ..

Bild:

Welche Möglichkeiten haben Kommunen bei der Einführung von Schulstraßen?

Schulstraßen sind Leuchttürme zur Förderung der aktiven und sicheren Kindermobilität. Und sie haben enormes Potenzial für die Mobilitätswende. In Paris sind beispielsweise die über 200 „Rues aux écoles" ein großer Erfolg!

Schulstraßen in Deutschland: Das Kidical Mass Aktionsbündnis hat das Konzept „Schulstraße" erlebbar gemacht. Seit Sommer 2021 hat es entsprechende Aktionstage durchgeführt, um die Einrichtung in den Kommunen anzuregen und das Konzept in Deutschland zu etablieren.

Stadt Köln startet deutschlandweit erste Schulstraßenpilotprojekte: Die Stadt Köln hat das Konzept „Schulstraße" von Kidical Mass aufgegriffen und Anfang 2023 vier einjährige Pilotprojekte ins Leben gerufen. Die Kommunen zeigen landauf landab enormes Interesse. Viele Städte sind dem Kölner Beispiel gefolgt. Sie experimentieren jetzt mit unterschiedlichen Pilotprojekten, darunter Berlin, Bonn, Dresden, Essen und Ulm.

Rechtslage war bis dato unklar. Jetzt schafft Gutachten Klarheit und Möglichkeiten! Gleichzeitig berichten Kommunen immer wieder über die große Rechtsunsicherheit im Bereich „Schulstraße". Deswegen wurde jetzt ein Rechtsgutachten erstellt. Das Gutachten legt Möglichkeiten zur rechtssicheren Umsetzung von Schulstraßen unter Berücksichtigung von Straßenverkehrs- und Straßenrecht dar.

Einladung zum Online-Termin: Zur Vorstellung des Rechtsgutachtens laden wir Sie herzlich am Mittwoch, 13. Dezember 2023, von 10 bis 11 Uhr ein. Das Gutachten wird zu Beginn der Veranstaltung vorgestellt (ca. 30 Min). Am Fachgespräch nehmen teil:

PM

02.12.2023

· Kundgebungen bei Michelin in Karlsruhe gegen geplanten Stellenabbau
· Aus für das Berliner Sondervermögen Klimaschutz
· 79. Jahrestag des Luftangriffs am 23. Februar 1945
· Ein Sieg der Vernunft : Transparency begrüßt Einigung beim Krankenhaustransparenzgesetz
· Schienenwege-Ausbaugesetz verabschiedet ..


Diskussion


mitdiskutieren
Name
Email*
Beitrag**
Spamcode
eingeben
4189
* die Emailadresse wird nicht veröffentlicht.
Datenschutz / Impressum