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16. Mai 2022

Demokratie und Aktion

VVN-Kundgebung am 20.11.2016 in Pforzheim ohne offizielle Beteiligung

Bild: Janka kluge informiert am Totensonntag die Anwesenden über die Gefahren des Faschismus

Bereits Tradition hat die VVN-Veranstaltung am Totensonntag auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof, auch wenn dieses Jahr wiederum wie 2015 kein
Kranz der Stadtverwaltung am Mahnmal für die Opfer des Faschismus niedergelegt war und auch niemand offizielles erschien. Bis 2014 war das aber anders, da lag ein Kranz der Stadt direkt vor dem Mahnmal. Janka kluge , Landessprecherin des Vereins der Vereins der Verfolgten des Naziregimes begrüsste rund ein dutzend Teilnehmer, die bei strahlendem Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen den Weg auf den grössten Pforzheimer Friedhof auf der Schanz gefunden hatten. Etwas unter dem Ehrenmal für die Opfer des Fliegerangriffs vom 23. 02. 1945 steht das Mahnmal für die Opfer des Faschismus und eine Gedenktafel für die durch die bei der Euthanasieaktion (T4) der Nazis ermordeten Menschen. Janka Kluge verwiese auch gleich auf die umliegenden Gräber von Opfern des NS-Regimes und die rund 60 Millionen Toten, die der 2. Weltkrieg gefordert hat. Nach dem Krieg habe es aber wieder Neugründungen von faschistischen Parteien gegeben, so die SRP oder die NPD. Nach einem alliierten Kontrollratsbeschluß dürfte es eigentlich keine faschistoiden Parteien mehr geben in Deutschland, 2017 will das Bundesverfassungsgericht ja erneut über einen Verbotsantrag für die rechtsextreme NPD entscheiden. Inzwischen sind aber neue rechtsextreme Gruppierungen und rechtspopulistische Parteien entstanden, so die Republikaner, die Rechte, die AfD oder nun die sogenannte Identitäre Bewegung, eine faschistische Jugendorganisation, die ihren Uhrsprung in Frankreich hat. Diese wollte 2016 hier in unserer Region ein Zeltlager veranstalten, dass aber nach Frankreich verlegt wurde, weil hier die Sache vorher bekannt wurde..Die Identitäre Bewegung macht mit spontanen Aktionen pressewirksam auf sich aufmerksam, zu letzt auch bei uns in Pforzheim, wo das Rathaus mit Parolen "verschönert" wurde. Janka Kluge erzählte auch von dem umstrittenen AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon, der ja antisemitische Gedanken von sich gegeben haben soll, so auch die antisemitischen "Protokolle der Weisen von Zion," die einer zaristrischen Propaganda entstammen und von Hitler und der NSDAP quasi nahtlos übernommen wurden. Gedeon sei dann auf Druck von Petry aus der Fraktion entlassen worden, würde aber offenbar noch dort gut angesehen und dürfte die Räume mitbenutzen. Die AfD hat ja auf ihrem aktuellen Wahlparteitag in Kehl die Presse ausgeschlossen, für Janka Kluge ein Zeichen, dass man wohl
bestimmte Redebeiträge unter Ausschluß der Öffentlichkeit abhalten will. Ein Abgeordneter aus der Ortenau soll sogar gefordert haben, "alle Politiker der herrschenden Parteien aufzuhängen"? Eine weitere Gefahr geht von militanten rechtsextremen Gruppierungen wie der ANS aus, diese habe eine öffentliche
Veranstaltung im Rathaus in Göppingen gestört und verhindert.
Rechte machen nun mobil für das Wahljahr 2017, auch die AfD will in den Bundestag, mit einem zweistelligen Ergebnis. Nächstes Jahr droht in Karlruhe wie zuvor in Hamburg ein "Tag der Deutschen Zukunft", mit wohl bis zu 3000 rechtsextremen Teilnehmern, dagegen muss protestiert werden. Ebenso die ständigen Aufmärsche von Kargida und Karlsruhe wehrt sich, meist freitags, wobei Kargida/Pegida momentan ihre Aufmärsche eingestellt haben, waren zuletzt nur ein kleines Häuflein..
Janka Kluge beendete ihre faktenreiche, frei vorgetragene Rede mit dem Schwur von Buchenwald: "Erst wenn der Faschismus im Keim erstickt ist, sind wir frei.."

20.11.2016

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