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16. Mai 2022

Demokratie und Aktion

Maikundgebungen in Karlsruhe, Corona-Auflagengegner aktiv..

Bild: Kämpferische Mairede von Elwis Capece, Gewerkschaft NGG

Kommentar:

 

Bei regnerischem Wetter und nötigen Auflagen wie Sicherheitsabstand und Atemmasken demonstrierten rund 250 Menschen für soziale Rechte auf dem Friedrichplatz in Karlsruhe.

Diverse Redner u.a Michael Brandt. MdB Linke, kritisierten die Flüchtlingspolitik der Regierung, so für die Kinder in griechischen Lagern. Auch die notwendigen Einschränkungen durch die Coronakrise dürfen nicht zur dauerhaften Verschlechterung erkämpfter sozialer Errungenschaften führen. Ein Redner der Klimakonferenz Karlsruhe kritisierte, dass ein neues Braunkohlekraftwerk ans Netz geht, die Braunkohle aber in Russland oder Kolumbien unter schlechte Bedingungen abgebaut werde, hier würden u.a die Indios vertrieben, um die Kohle fördern zu können.Auch werde u.a der Lufthansa viel Geld nachgeworfen, um sie zu retten. Auch ein Redner der Seebrücke indet die Vorfälle z.B. in Flüchtlingerslagern in Griechenland unmenschlich, fordert zum Handeln auf, auch dass mehr Flüchtlinge aufgenommen werden. Vom KIT Karlsruhe sprachen ein Redner und eine Rednerin, es wurde bemängelt, dass man plötzlich nur noch Videokonferenzen durchführen könne, das Ergebnis wurde aber zunächst nicht von der Institutsleitung akzeptiert. Erst nach Nachhaken in Stuttgart wurde es zugelassen. Auch seien die überwiegende Mehrheit der Institutsbeschäftigten mit Zeitarbeitsverträgen beschäftigt.

Elwis Capece, Gewerkschaft NGG, kritisierte die Coronapandemie beim Fleischwerk Müller in Birkenfeld bei Pforzheim. Inzwischen sind dort rund 300 Arbeiter, hauptsächlich Rumänen , die über Zeitarbeitsverträge beschäftigt werden, mit Covid 19 infiziert, was er skandalös findet. Die meist rumänischen Arbeiter müssten unter schlechten Wohnbedingungen hausen, bei diversen privaten Vermietern . Schon im Jahr 2013 gab es einen Skandal in der selben Firma, als ungarische Leiharbeiter das wenige Geld für unzumutbare Behausungen ausgeben mussten, zum Schluß sogar um ihren Lohn geprellt wurden. Müller zahlte dann eine Art Abfindung, damit sie wieder nach Ungarn ausreisen konnten. Man müsse hier die Entwicklung genaue weiter beobachten und ggf. eingreifen, auch mit Forderungen an den Gesetzgeber., was diese Art von Leiharbeit betrifft.

Weiter ging es zum Marktplatz, wo die MLPD vor rund 25 gleichgesinnten demonstrierte, danach  zum Schlossplatz, wo vor rund 100 Teilnehmern eine Anti-Coronademo stattfand. Verteilt wurde ein Pamphlet (Auflage 100.000 Exemplare) einer neuen Partei (?) mit Namen Demokratischer Widerstand, die auch in Pforzheim aktuell auf dem Marktplatz zu finden ist. Ein Redner kritisierte die seiner Meinung nach harten Einschränkungen bei den Grundrechten, was auch auf Plakaten zu lesen war. Auch das Tragen von z.B.Atemmasken wurde kritisiert, man sah auch einigeTeilnehmer, auch aus Pforzheim, ohne Atemmasken, was aber eigentlich zu den Auflagen gehörte? Im Pamphlet wurde auch das Coronavirus in seinen Auswirkungen eher verniedlicht, ein schon ältere Veranstalter in Pforzheim hatte uns zuvor tel. „gesagt, dass er keine Angst davor habe", nun es gibt ja eine zynische , fast sozialdarwinistische Behauptung, "wer daran stirbt, hätte sowieseo nicht mehr lange zu leben gehabt"? . Die Einschränkungen seien hier als weit schlimmer anzusehen.." Aktiv in der Demokratisichen  Bewegung ist u.a. ein Arzt einer „Schwindelklinik" im Kraichgau, nun der Name wird doch wohl nicht Programm sein.?"
Dass aktuell bereits der Ausstieg aus dem Logout läuft, Erfolge in der Bekämpfung des Virus durch die eingeleitetem, wenn auch harten Massnahmen erreicht wurden, scheint einigen entgangen zu sein, offenbar wird die Coronakrise zur eigenen Profilierung benutzt?)
Der DGB hatte im übrigen auf öffentliche Veranstaltungen weitgehend verzichte, mit dem Motto „Solidarisch ist man weniger allein" wurde auch im Internet der internationale Kampftag der Arbeiterklasse begangen..

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