Rubrikübersicht | Impressum | 18. Juli 2024


Demokratie und Aktion

Demos gegen AfD Bürgerdialog vor dem CCP in Pforzheim

Bild: Auch Christiane Quincke, Dekanin, warnte vor dem Einfluß der AfD (Foto: ron)

Auch Christiane Quincke, Dekanin, warnte vor dem Einfluß der AfD (Foto: ron)

Vor dem CCP und nahe der Stadtkirche demonstrierten am 2.04. 2024 rund 250 Menschen , darunter auch der alte und neue 1. Bevollmächtigte der IG Metall Pforzheim, Martin Kunzmann.


Rund hundert Menschen sollen der Einladung der AfD zu ihrem „Bürgerdialog" gefolgt sein, darunter auch mehrere bekannte Rechtsextreme aus Pforzheim und der Region.
Dekanin Christiane Quicke warnte als Sprecherin der Bürgerbewegung #Zusammenhalten Pforzheim, vor der AfD: „Die AfD gaukelt Lösungen für die Zukunft mit Rezepten der Vergangenheit vor", „die AfD spricht von Dialog meint aber die Abwertung von Menschen., die AfD spricht von Gemeinschaft und meint Egoismus. Sie spricht von Gerechtigkeit und meint das Recht der Stärkeren. Sie spricht von Freiheit und zieht die Grenzen hoch". Und weiter: „Plötzlich hast du einen muslimischen Schwiegersohn und die AfD tritt dich mit Füßen". Zusammenhalten, damit niemand entscheidet, was normal ist und was nicht. Denn der Maßstab kann nur die Würde des Menschen sein, so Quincke.vor den rund 200 Teilnehmern der Kundgebung, zu der auch die Initiative gegen rechts sowie die Bürgerbewegung #Zusammenhalten aufgerufen hatten.

Im kleinen Saal des CCP sprach u.a. der AfD-Fraktionsvorsitzende Anton Baron, Sohn russlanddeutscher Eltern. Uferlose illegale Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen hat seiner Meinung nach einen entscheidenden Anteil an allen Zerfallserscheinungen", sagt der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Hohenlohe in der Haushaltsdebatte vor Weihnachten. Baron will wieder die Atomkraft einführen, sprach lt. mehreren Presseverlautbarungen auch vom „Segen des Russlandgases." Die Asylpolitik hält er für "die Mutter aller Probleme".  Im Zusammenhang mit den Berichten über das Treffen von Potsdam sprach Baron von „Falschnachrichten und Märchen" und das Ganze werde "riesenaufgebauscht".  (Quelle: Kontextwochenzeitung, https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/616/laecheln-und-hetzen-8653.html)./ SWR)

Weiter sprach auch Susanne Nittel, vom DGB Pforzheim. Sie kritisierte u,.a. , dass die AfD, die eine Partei der „kleinen Leute" sein wolle, in vielen Politikbereichen nicht die Interessen der Beschäftigten und Bürger vertritt oder schlicht keine Konzepte und Lösungen für sie hat. Bei der Frage nach bezahlbarem Wohnen stehe die Partei klar auf Seite der großen Wohnungskonzerne, lehnte die Mietpreisbremsen und den Mindestlohn im Bundestag ab sowie das Landes-Tariftreuegesetz in Baden-Württemberg ab. Auch die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für Millionäre werde von der AfD abgelehnt. Auch die Inklsuion werde abgelehnt, kinder mit Behinderungen gehören für die AfD nicht in „gesunde Schulen."  Auch die EU werde von der AfD in ihrer heutigen Form als „undemokratisch" abgelehnt. Sie wolle eine Arbeiterpartei sein, vertrete aber in vielen Bereichen icht die Interessen der Beschäftigten-Die AfD stehe für eine Umverteilung von unten nach oben. Es gehe der AfD nicht um konstruktive Politik sondern um Provokation, (Mär vom „faulen Griechen", etc.),  maximales Dagegen sein. Man sei in den Betrieben und bei Demos auf der Strasse aktiv gegen Rechts, so Nittel weiter, nein zu Faschismus, wählt auch bei der EU-Wahl keine Rechtsextremen!


Kommentar: Leider waren nicht mehr so viel Teilnehmer zu sehen wie jüngst bei der Kundgebung „nie wieder ist Jetzt" auf dem Leopoldplatz in Pforzheim ,als die Enthüllungen des Medienmagazins Correctiv zu dem Geheimtreffen in Potsdam bekannt wurde, bei der auch Teilnehmer der AfD, rechtskonser vativer Werteunion und bekannte Rechtsextreme wie der Österreicher Martin Sellner (IB) dabei waren. Gegen Sellner war ja inzwischen ein Einreiseverbot nach Deutschland verhängt worden. Von Teilnehmern der Kundgebungen war auch bemängelt worden, dass es gleich zwei Demos gab, eine direkt auf dem Waisenhausplatz vom Arbeitskreis gegen Rechts mit ca. 50 Personen, der u.a. mit Parolen den einlaufenden Besuchern, darunter auch Nazis „einheizte". Was nicht jedem AfD-Parteigänger dort gefiel, wie „ wo man auch gern eine „sittlich bedenkliche Handbewegungen unter der Gürtellinie zeigte.. Inzwischen gab es neue Meldung des Medienhauses Correctv zu einer angeblichen finanziellen Zuwendung des Putinregimes an einzelne AfD-Abgeordnete?

 

03.04.2024

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