Friedliche Kundgebung der IgR auf dem Pforzheimer Marktplatz 2020 (Foto: ron)

Mit Unverständnis hat die Initiative gegen Rechts das Ergebnis der Abstimmung im Hauptausschuss des Pforzheimer Gemeinderats zur Kenntnis genommen.

Demnach soll in diesem Jahr die Demonstration der Initiative gegen Rechts (IgR) nicht im offiziellen Flyer der Stadt Pforzheim zum Gedenktag am 23. Februar aufgeführt werden. Die IgR Veranstaltung, an der regelmäßig auch Bundes- und Landtagsabgeordnete wie Katja Mast, Stephanie Aeffner, Stefanie Seemann und Felix Herkens teilnehmen, ist seit Jahren Teil des städtischen Flyers und die IgR ist außerdem Teil des Arbeitskreises 23. Februar.
Sprecher Initiative gegen Rechts, Christian Schmidt: „Herr Rülke und seine FDP versuchen mit Ihrem Antrag die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Was verschwiegen wird ist, dass es am 23. Februar zwei Demonstrationszüge gibt, den Demonstrationszug der Initiative gegen Rechts und die Demonstration eines anderen Anmelders.Die Gewaltvorwürfe gegenüber den Mitgliedsorganisationen der IgR, wie Kirchen, Parteien und Gewerkschaften sind absurd und verschleiern das eigentliche Problem. Vielmehr sollte sich der Gemeinderat damit beschäftigen, wie endlich verhindert werden kann, dass jährlich rechtsradikale Verfassungsfeinde in unserer Stadt aufmarschieren."

Die Initiative gegen Rechts kritisiert außerdem das Verhalten der Stadtverwaltung. Der eigentliche Grund für den Antrag der FDP, der Startpunkt der Demo am P. d. Synagoge, war seit der Ummeldung der Demo am letzten Freitag gar nicht mehr existent gewesen.

 

Sprecher Initiative gegen Rechts, Christof Grosse: "Bereits am letzten Freitag hat die IgR außerdem den Startpunkt ihrer Demonstration vom P. d. Synagoge auf den Waisenhausplatz verlegt. Darüber hätte der Hauptausschuss vor seiner Entscheidung informiert werden müssen."

PM/IgR

16.11.2022

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