Fraktion GRÜNE/WiP/Die LINKE fordert in einem Antrag die Stadtverwaltung zu beauftragen, unabhängig vom Ergebnis des aktuellen Ausschreibungsverfahrens für den Busbetrieb ab 2026 mögliche Szenarien der Rekommunalisierung des Stadtbusbetriebs in dem Zeitraum 2026 bis 2036 zu prüfen mit dem Ziel den Stadtbusverkehr ab 2036 wieder zu 100 % kommunal zu betreiben.

„Insbesondere die letzten Jahre haben gezeigt, dass eine Privatisierung des Stadtbusverkehrs faktisch zur deutlichen Verschlechterung des ÖPNV-Angebotes in unserer Stadt beiträgt. Die Qualität des Angebotes hat stetig abgenommen, gleichzeitig sind die Preise gestiegen. Eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, nicht zuletzt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende ertragen dies seit vielen Jahren in der Stadt" äußert sich die Fraktion.
Die Fraktion verweist auf die Möglichkeit von Kommunen, durch die Einführung eines Mobilitätspasses Finanzierungshilfe für den ÖPNV generieren zu können; die Fraktion hat dazu im Mai 2025 einen Antrag gestellt.
„Vor dem Hintergrund, dass einige Kommunen sich schon vor Jahren auf den Weg gemacht haben, den Stadtbusverkehr wieder zu 100 Prozent kommunal zu betreiben, betrachten wir es als geboten und notwendig, über die Rekommunalisierung des Stadtbusverkehrs nachzudenken und mögliche Szenarien zu prüfen" so der Tenor der Stadträte*in.

Mit freundlichen Grüßen
Stadträt*innen der Fraktion GRÜNE/WiP/Die LINKE

Felix Herkens Sunita Vimal Christof Weisenbacher Marvin Weiß
Bündnis90/Die Grünen Bündnis90/Die Grünen Wir in Pforzheim (WiP) Die LINKE

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