In einem Antrag fordert die Fraktion GRÜNE/WiP/Die LINKE die Einführung eines Mobilitätspasses für Pforzheim auf Grundlage des am 29.03.25 in Kraft getretenen Landesmobilitätsgesetzes BW, welchesine nachhaltige Mobilität fördert.

„Das Gesetz ermöglicht den Kommunen die Einführung eines Mobilitätspasses, eines kommunalen
Finanzierungsinstruments in Baden-Württemberg für Investitionen in Ausbau- und
Verbesserungsmaßnahmen des ÖPNV. Wir sehen neben den Verbesserungen des ÖPNV auch die
Reduzierung des Autoverkehrs und die damit einhergehende Erhöhung von Lebensqualität und
Aufenthaltsqualität in der Innenstadt als Vorteile an" so der Tenor der Fraktion.
Nach der Einführung eines Mobilitätspasses werde ein wiederkehrender Betrag entweder von den
Einwohner*innen oder von den Kfz-Halter*innen des Stadtgebiets erhoben. Die Abgaben bezahlende Personengruppe erhielte den Gegenwert der Abgabe als Mobilitätsguthaben für den Erwerb von ÖPNV-Zeitkarten.

Mit freundlichen Grüßen
Stadträt*innen der Fraktion GRÜNE/WiP/Die LINKE
Felix Herkens Sunita Vimal Christof Weisenbacher Marvin Weiß
Bündnis90/Die Grünen Bündnis90/Die Grünen Wir in Pforzheim (WiP) Die LINKE

08.05.2025

· Verbände und Organisationen fordern bessere Bahnverbindung Hamburg nach Hannover
· ver.di fordert weiter bessere Arbeitsbedingungen in der Paketbranche
· VCD zur neuen E-Auto-Kaufförderung
· 5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag
· Warnstreik bei den Kliniken Schmieder am 19. Januar in Heidelberg, Gerlingen und Allensbach

---

Diskussion