Rubrikübersicht | Impressum | 06. Dezember 2022


Leserbriefe

Forderungen zu den Haushaltsberatung von WiP/Die Linke

Bild:

Die Stadträte von WiP/Die LINKE haben ihre Haushaltsberatungen abgehalten und sowohl
Potenziale für Einnahmensteigerung, Ausgabenkürzungen als auch dringend notwendige finanzielle Unterstützung von Trägern wie das Kommunale Kino oder die Aids Hilfe
identifiziert.

 


Die Stadträte fordern eine zusätzliche Radverkehrsplaner-Stelle, die sukzessive Erhöhung der Parkgebühren, die Beibehaltung der Mittel für Beschäftigungsförderung sowie die Kürzung der Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte. Des Weiteren beantragen die Stadträte jede Menge neue Kennzahlen, die den Haushalt transparenter, lesbarer und den Erfolg des Verwaltungshandelns sichtbarer machen.
Die Stadträte unterstützen die von EBM Büscher geforderten und von WiP/DIE LINKE letztes Jahr schon beantragte externe Beratung zur Haushaltkonsolidierung. Allerdings sind die Stadträte der Meinung, dass die Hälfte der von der Verwaltung eingestellten halben Million Euro völlig ausreichend ist.
„Wir wenden uns jedoch entschieden gegen die Forderung von EBM Büscher gesetzliche Pflichtaufgaben im Sozialbereich auf den Prüfstand zu nehmen. Das ist ein absolutes No-Go und entbehrt jeder rechtlichen Grundlage. Dass sich Sozialbürgermeister Fillbrunn dazu nicht
äußert und diesen Vorstoß offensichtlich unterstützt, passt ins Bild - genauso skandalös finden wir seine Forderung das Ghetto Eutinger Tal weiter auszubauen", so die Stadträte
Spohn und Weisenbacher.
WiP/Die Linke Gemeinderatsfraktion

03.12.2021

· Ein Jahr Ampel-Koalition: Desaströse Bilanz im Verkehr: 9-Euro-Ticket allein reicht nicht aus..
· Trommeln in der Nacht..
· Was mir Angst macht
· Zum Internationalen Tag der Menschen
· Internationaler Tag des Ehrenamts am 5. Dezember


Diskussion


mitdiskutieren
Name
Email*
Beitrag**
Spamcode
eingeben
2904
* die Emailadresse wird nicht veröffentlicht.