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Rede von Stadtrat Wolfgang Schulz (WiP ) auf der Sozialdemo am 11.05. 2012 in Pforzheim

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  Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich denke, Sie sind heute hierhergekommen weil ihnen vieles an der sozialen Entwicklung unserer Stadt, aber auch in unserer gesamten Gesellschaft nicht behagt oder Sorge bereitet.

Vielleicht aber auch nur, weil sie für ihr Kind keinen Krippen-, keinen Kindergarten-  oder keinen Hortplatz gefunden haben.

Oder vielleicht, weil man ihrem Sohn, wie vielen anderen Jugendlichen den Zuschuss für die Stadtranderholung gestrichen hat.

Vielleicht aber auch, weil ein lebensmüder Freund, der den Arbeitskreis Leben aufsuchen wollte und erfahren musste, dass dieser geschlossen wurde.

Oder, weil sie empört sind, als sie hörten, dass ihre alte Nachbarin, deren Mann vor kurzem gestorben war, ihre alte Wohnung zwangsweise für verlassen musste, weil die Miet Obergrenze der Stadt ihr den Verbleib in der vertrauten Wohnung nicht erlaubte.

 

Vielleicht sind Sie aber auch hier, weil der Ärger über das Gesundheitssystems sie krank macht, weil Praxisgebühr und die ständigen Zuzahlungen sie nerven und belasten.

 

Sie alle wollen eine Stadt, in der diese Zustände und Vorkommnisse mehr und mehr verschwinden -

Sie alle wollen eine Stadt, in der der Mensch mehr und mehr im Mittelpunkt steht.

 

Die Frage ist: wie schafft man eine sozial gerechtere Stadt, in der jeder am sozialen und kulturellen Leben teilhaben und in Würde leben kann?

Wird uns eine solche Stadt geschenkt? Die Antwort wissen sie genauso gut wie ich - nein, sie wird uns nicht geschenkt!

Dann aber müssen wir uns fragen, wie kommen wir dahin?

Eine gute Antwort haben uns die Bürger der Nordstadt gegeben, als ihr Wartberg Bad geschlossen werden sollte. Ca. 700 Nord Stadt Bürger zogen mit ihren Kindern vor das Rathaus und sagten klar und laut, was sie wollten: den Erhalt ihres Bades.

Den haben sie erkämpft, aber nur durch ihr entschlossenes Auftreten.

 

Mit der gleichen Entschlossenheit werden Sie, die Sie hier auf diesem Platz sich versammelt haben, die Rücknahme der unsozialen Kürzungen erkämpfen. Der Gemeinderat hat diese angesichts des Derivate Desasters im Jahr 2010 beschlossen,  aber die finanzielle Lage unserer Stadt hat sich durch erhöhte Gewerbesteuereinnahmen so weit entschärft, dass wir mit gutem Recht diese Forderung stellen können.

 

Die sozial engagierten Menschen haben keine Lobby, heißt es immer.

Das ist nicht wahr: Es gibt sie! Sie steht - Sie stehen hier auf diesem Platz. Sie sind eine gewaltige Kraft, mit der wir alles erreichen können. Ohne jegliche Gewalt - einfach durch öffentlichen Druck.

Und den werden wir solange erzeugen, bis wir eine Stadt haben, in der jeder  mit einem anständigen Lohn und Grundsicherung  seine Familie ernähren, und mit einer ausreichenden Rente in Würde  leben, krank und alt werden kann.

14.05.2012

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