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Betrug bei Kurzarbeitergeld durch rund 100 Firmen?

(03.01.2010 - 14:24)


Baden-Württemberg: Unrühmlicher Spitzenreiter bei Kurzarbeitergeldbetrugsfällen?

Nach Erkenntnissen der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben bis zu 100 Unternehmen ihre finanzielle Notlage lediglich vorgetäuscht , um an die staatlichen Töpfe für das Kurzarbeitergeld zu gelangen.

Tatsächlich würden dann die Mitarbeiter zwar ausgestempelt, jedoch weiter in vollem Umfang eingesetzt.

Gegenüber der “Frankfurter Rundschau” erklärte eine BA-Sprecherin, "dass in 59 Fällen bereits Staatsanwaltschaften beziehungsweise das Hauptzollamt informiert worden seien, weil sich der Verdacht aus Sicht der BA erhärtet habe."

Besonders stark betroffen ist Baden-Würtemberg. Allein dort sei nach Angaben der BA-Regionaldirektion von 31 Verdachtsfällen auf Missbrauch des Kurzarbeitergeldes auszugehen.

Hinweise auf die vielen Betrugsfälle kamen oftmals von den betroffennen Arbeitnehmern. Allerdings zumeist nur in anonymer Form. Die BA geht insofern davon aus, dass auf die Mitarbeiter Druck ausgeübt worden sei, bei derartigen Praktiken mitzumachen.

Als staatliche Gegenmaßnahme sind für Ende September beziehungsweise Anfang Oktobr in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bayern sogenannte Sonderprüfungen geplant. Im Rahmen dieser Kontrollen würden Behördenmitarbeiter bestimmte Betriebe aufsuchen, um Hinweisen auf möglichen Missbrauch beim Kurzarbeitergeld nachzugehen.Lokal gab es hier bereits in den siebziger Jahren nach der sog. Ölkrise mehrere Betrugsfälle, wobei Bussgelder bis zu 50.000 DM verhängt worden sein sollen. 





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