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Rechtspopulismus in Europa - Matinee derLinken

(11.07.2011 - 20:20)


v.l.: Marta Holomkova und Annette Groth (MDB der Linken)

Marta Holomkova aus der Tschechischen Republik/Prag (Stipendiatin des Internationalen Parlamentsstipendium d. Deutschen Bundestages) und Annette Groth, MdB, Fraktion DIE LINKE sprachen anlässlich einer Matinee am 10.7. 2011 zum Thema: Rechtspopulismus in Europa Europas. Rechtspopulisten feiern einen Erfolg nach dem anderen. Eine Forsa-Umfrage des "Freitag" zeigt: Ihre Parolen finden auch in Deutschland erschreckend viel Beifall. Marta Holomkova schilderte anschaulich, wie sich nach der friedlichen Revolution 1989 auch in der CSSR die politische Landschaft veränderte. In der tschechischen Republik bildeten sich Neonazigruppen, die vor allem die Roma-Minderheit attackierten. Diese Gruppe war während des Sozialismus vor allem in Bergwerken tätig gewesen und nun arbeitlos geworden. Horden von Rechtsextremen zogen durch Romasiedlungen und warfen Brandsätze auf die Häuser der Bewohner. Dabei wurde ein zweijähriges Mädchen fast getötet. Ähnlich wie bei uns z.B. Solingen , Hoyerswerda oder Rostock-Lichtenhagen. Hintergrund  der Zunahme des Rechtsextremismus ist ein historisches Trauma  von 1920 , starke Vernetzung der Rechten u.a. mit der deutschen NPD sowie eine starke antiislamistische Rhetorik. Die Gewaltwelle in den neunziger Jahren wurde auch mit dem Erfolg der Arbeiterpartei entfacht, die die Rechten als militante Schutztruppe einsetzte. Und einen neue Antizigannismus vor allem gegen die Romas entfachten. Wobei hier die Polizei  und Justiz eher milde mit den Rechten umging. Erst mit der Wahl des parteilosen Jan Fischer  zum Ministerpräsidenten änderte sich die Taktik, die Rechten wurden nun hart bekämpft und auch stimmenmässig stark dezimiert. Weitere Punkte im Vortrag und Diskussion war die Situation in Griechenland, wo die Löhne und Renten stark gekürzt werden sollen, um die Schulden abzubauen. Was zu heftigen Protesten in der Bevölkerung führt, ein erneuter Rechtsruck ist nicht auszuschliessen. Aber auch in Dänemark gibt es rechte Tendenzen , in Finnland mit der Gruppe "Freie Finnen" und in den Niederlanden unter Geert Wilders. Alles Punkte, die sorgenvoll beobachtet werden müssen. Auch die Finanziers der Rechten bleiben im Dunkeln. Auch in Deutschland sind soziale Unruhen denkbar, wenn die Löhne und Renten nicht mehr zum Leben reichen. Deshalb fordern die Linken auch einen bundeseinheitlichen Mindestlohn, damit Menschen die arbeiten, nicht noch staatliche Hilfe beantragen müssen. Als Resümee wurde auch gefordert, Vorurteile gehen andere Menschen, vor allem Ausländer abzubauen und Rassismus zu verhindern.




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